The National Times - UN-Sonderbeauftragter für Syrien: "Positive Botschaften" der Milizen müssen umgesetzt werden

UN-Sonderbeauftragter für Syrien: "Positive Botschaften" der Milizen müssen umgesetzt werden


UN-Sonderbeauftragter für Syrien: "Positive Botschaften" der Milizen müssen umgesetzt werden
UN-Sonderbeauftragter für Syrien: "Positive Botschaften" der Milizen müssen umgesetzt werden / Foto: © AFP

Zwei Tage nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien durch islamistische Kämpfer hat der UN-Sonderbeauftragte für das Land die Umsetzung der bisher "positiven Botschaften" der Milizen angemahnt. Die Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und die weiteren bewaffneten Gruppen hätten "positive Botschaften" der Einheit an das syrische Volk gesendet, sagte Geir Pedersen am Dienstag vor Journalisten in Genf. "Vor Ort haben wir beruhigende Dinge gesehen", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Nun müssten den Worten Taten folgen. "Der wichtigste Test wird die Regelung und Umsetzung des Übergangs in Damaskus sein", sagte Pedersen. Derzeit werde Syrien von einem "Flickenteppich" aus Gruppen kontrolliert, die sich bislang gut koordinierten, aber nicht geeint seien. "Es ist wichtig, dass es nicht zu Konflikten zwischen den Gruppen kommt", sagte der Syrienbeauftragte weiter. Es gebe eine "wirkliche Chance für Wandel. Aber diese Chance muss von den Syrern selbst ergriffen werden und von der UNO und der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden".

Kämpfer hatten am Sonntag unter Führung der HTS Damaskus erobert, nachdem sie Ende November eine Großoffensive in Nordsyrien begonnen hatten. Die HTS ist aus der Al-Nusra-Front hervorgegangen, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida, und wird von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. Ihr Anführer Abu Mohammed al-Dscholani hatte sich zuletzt gemäßigt gegeben. Pedersen verwies auf ein Interview des HTS-Chefs mit dem US-Sender CNN, in dem dieser sagte, es liefen "Gespräche über eine Entwaffnung der HTS".

B.Scott--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: