CSU-Chef Söder fordert Plan für Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien

The National Times - CSU-Chef Söder fordert Plan für Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien

POLITIK 09.12.2024

CSU-Chef Söder fordert Plan für Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien / Foto: © AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat nach dem Umsturz in Syrien einen Plan für eine Rückführung syrischer Flüchtlinge gefordert. "Es muss sogar überlegt werden, wie eine stärkere Rückführung in die syrische Heimat vieler Menschen möglich ist", sagte Söder am Montag im Anschluss an eine Vorstandssitzung der CSU in München. Er habe nach dem Umsturz am Wochenende viele Stimmen syrischer Flüchtlinge gehört, die wieder zurück wollen - "dies sollte man unterstützen".

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Söder sagte, es müsse deshalb nun eruiert werden, wann und wie Menschen zurückkommen können. Er begrüßte dabei auch die Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Asylanträge von Syrern nun zurückzustellen. "Das ist eine richtige Entscheidung." Der Grund, Syrien zu verlassen, sei mit dem Ende der Herrschaft von Machthaber Baschar al-Assad weggefallen.

J.Sharp--TNT

US-Vertreter: Trump lehnte Plan Israels zur Tötung von Ayatollah Chamenei ab

US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben aus US-Regierungskreisen Einspruch gegen einen israelischen Plan eingelegt, Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei zu töten. "Wir haben herausgefunden, dass die Israelis Pläne hatten, den Obersten Führer des Iran anzugreifen", sagte ein Regierungsvertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "Präsident Trump war dagegen und wir haben den Israelis gesagt, dass sie es nicht tun sollen", fügte er hinzu.

Israelische Armee meldet mehrere Einschläge nach iranischen Raketenangriffen

Nach einer weiteren Angriffswelle des Iran hat die israelische Armee Raketeneinschläge in mehreren Teilen des Landes gemeldet. "Such- und Rettungsteams wurden nach der letzten Salve aus dem Iran zu mehreren getroffenen Orten in Israel entsandt", erklärte die israelische Armee am Sonntagabend. Die Menschen in Israel dürften die Luftschutzräume jedoch wieder verlassen.

Zehntausende demonstrieren in den Niederlanden gegen Krieg im Gazastreifen

In Den Haag haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen den Krieg im Gazastreifen demonstriert und die niederländische Regierung zum Handeln aufgefordert. "Die Menschen im Gazastreifen können nicht warten und die Niederlande haben die Pflicht, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um diesen Genozid aufzuhalten", erklärten die Organisatoren des Protestmarschs. Eine der Menschenrechtsgruppen hinter der Demonstration, Oxfam Novib, sprach von 150.000 Teilnehmern.

Israel und der Iran setzen schwere gegenseitige Angriffe fort

Israel hat seine Angriffe auf strategische Ziele im Iran am Wochenende ohne Unterlass fortgesetzt, der Iran antwortete mit folgenschweren Angriffen auf Israel: Allein in der Nacht zum Sonntag bombardierten israelische Kampfflugzeuge nach Armeeangaben mehr als 80 Ziele in der iranischen Hauptstadt Teheran; nach iranischen Angaben wurden seit Freitag mindestens 128 Menschen im Iran getötet und 900 weitere verletzt. Israel meldete bislang 13 Tote und 380 Verletzte bei iranischen Vergeltungsangriffen. Es ist die bisher größte militärische Auseinandersetzung zwischen den beiden seit Jahrzehnten verfeindeten Staaten.