Elfter Tag in Folge: Tausende Georgier gehen gegen Regierung auf die Straße

The National Times - Elfter Tag in Folge: Tausende Georgier gehen gegen Regierung auf die Straße

POLITIK 08.12.2024

Elfter Tag in Folge: Tausende Georgier gehen gegen Regierung auf die Straße / Foto: © AFP

Den elften Tag in Folge sind in Georgien tausende Menschen für die EU-Anbindung ihres Landes auf die Straße gegangen. Die regierungskritischen Demonstranten versammelten sich am Sonntagabend vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Viele von ihnen schwenkten EU-Fahnen, andere sorgten mit Pfeifen und Blasinstrumenten für Lärm.

Textgröße ändern:

Die pro-europäischen Proteste richten sich insbesondere gegen den von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigten Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen des Kaukasusstaats bis 2028. Zudem steht die umstrittene Parlamentswahl von Ende Oktober im Mittelpunkt der Proteste, bei der es nach Angaben der Opposition zu Wahlbetrug kam.

Die Lage in Georgien ist seit der Parlamentswahl vom 26. Oktober stark angespannt. Die Moskau-freundliche Regierungspartei Georgischer Traum hatte dabei laut offiziellem Wahlergebnis eine deutliche Mehrheit errungen. Die Opposition wirft ihr jedoch Wahlbetrug vor. Sie beschuldigt die Regierung der früheren Sowjetrepublik, Georgien wieder an Russland heranrücken zu wollen - und weg von der EU.

Georgien ist seit Dezember 2023 offiziell EU-Beitrittskandidat. Seitdem hat die Regierung aber mehrere Gesetze verabschiedet, die in Brüssel große Sorge hervorrufen, darunter ein Gesetz nach russischem Vorbild gegen "ausländische Einflussnahme". Die EU fror deshalb Ende Juni den Beitrittsprozess mit Georgien ein.

T.Bennett--TNT

Israelische Armee meldet mehrere Einschläge nach iranischen Raketenangriffen

Nach einer weiteren Angriffswelle des Iran hat die israelische Armee Raketeneinschläge in mehreren Teilen des Landes gemeldet. "Such- und Rettungsteams wurden nach der letzten Salve aus dem Iran zu mehreren getroffenen Orten in Israel entsandt", erklärte die israelische Armee am Sonntagabend. Die Menschen in Israel dürften die Luftschutzräume jedoch wieder verlassen.

Zehntausende demonstrieren in den Niederlanden gegen Krieg im Gazastreifen

In Den Haag haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen den Krieg im Gazastreifen demonstriert und die niederländische Regierung zum Handeln aufgefordert. "Die Menschen im Gazastreifen können nicht warten und die Niederlande haben die Pflicht, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um diesen Genozid aufzuhalten", erklärten die Organisatoren des Protestmarschs. Eine der Menschenrechtsgruppen hinter der Demonstration, Oxfam Novib, sprach von 150.000 Teilnehmern.

Israel und der Iran setzen schwere gegenseitige Angriffe fort

Israel hat seine Angriffe auf strategische Ziele im Iran am Wochenende ohne Unterlass fortgesetzt, der Iran antwortete mit folgenschweren Angriffen auf Israel: Allein in der Nacht zum Sonntag bombardierten israelische Kampfflugzeuge nach Armeeangaben mehr als 80 Ziele in der iranischen Hauptstadt Teheran; nach iranischen Angaben wurden seit Freitag mindestens 128 Menschen im Iran getötet und 900 weitere verletzt. Israel meldete bislang 13 Tote und 380 Verletzte bei iranischen Vergeltungsangriffen. Es ist die bisher größte militärische Auseinandersetzung zwischen den beiden seit Jahrzehnten verfeindeten Staaten.

Medien: Mehr als 120 Tote im Iran seit Freitag

In den ersten beiden Tagen der israelischen Angriffe sind im Iran laut Berichten örtlicher Medien mehr als 120 Menschen getötet worden. Mindestens "128 Menschen wurden bei diesen militärischen Angriffen getötet" und rund 900 Verletzte seien in Krankenhäuser eingeliefert worden, berichtete die Tageszeitung "Etemad" am Sonntag unter Berufung auf das Gesundheitsministerium. Unter den Todesopfern seien mindestens 40 Frauen und zahlreiche Kinder.