The National Times - Amtsenthebung von Südkoreas Staatschef Yoon im Parlament gescheitert

Amtsenthebung von Südkoreas Staatschef Yoon im Parlament gescheitert


Amtsenthebung von Südkoreas Staatschef Yoon im Parlament gescheitert
Amtsenthebung von Südkoreas Staatschef Yoon im Parlament gescheitert / Foto: © AFP

Wenige Tage nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts durch den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol ist im Parlament des Landes ein Antrag auf Amtsenthebung des Staatschefs gescheitert. Der von der Opposition eingebrachte Antrag gegen den Staatschef verfehlte am Samstag die erforderliche Zweidrittelmehrheit, nachdem die meisten Abgeordneten von Yoons Partei die Abstimmung boykottiert hatten.

Textgröße ändern:

Nur 195 der insgesamt 300 Parlamentarier stimmten dem Amtsenthebungsantrag zu, wie der Vorsitzende der Nationalversammlung, Woo Won Shik, mitteilte. Das erforderliche Quorum wurde also um fünf Stimmen verfehlt. "Folglich erkläre ich, dass die Abstimmung über diese Frage ungültig ist", sagte Woo.

Yoons Regierungspartei PP verfügt über 108 Mandate. Für die Absetzung des Präsidenten wäre also die Zustimmung von mindestens acht PP-Vertretern erforderlich gewesen. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie die meisten PP-Abgeordneten den Plenarsaal verließen, bevor die Abstimmung begann. Nur drei PP-Parlamentarier nahmen an dem Votum teil.

Vor dem Parlament fand unterdessen eine Großdemonstration gegen den konservativen Staatschef statt. Die Polizei sprach nach Angaben der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap von 150.000 Teilnehmern, die Organisatoren von einer Million.

Als sich die Bilder von den aus dem Plenarsaal ausziehenden Abgeordneten verbreiteten, buhten viele Demonstrierende. Manche brachen sogar in Tränen aus, ein Teil der Protestierenden brach wieder nach Hause auf.

Yoon hatte wegen eines Haushaltsstreits zwischen seiner PP-Partei und der größten Oppositionspartei DP am Dienstagabend das Kriegsrecht ausgerufen. Als Begründung nannte er den Schutz eines "liberalen Südkoreas vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren".

Zwar hob der Staatschef das Kriegsrecht wenige Stunden später nach massiven Widerstand und einem Veto des Parlaments wieder auf - dennoch stürzte er das ostasiatische Land in politisches Chaos.

F.Morgan--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: