Dreierbündnis in Thüringen: BSW-Basis stimmt über Koalitionsvertrag ab

The National Times - Dreierbündnis in Thüringen: BSW-Basis stimmt über Koalitionsvertrag ab

POLITIK 07.12.2024

Dreierbündnis in Thüringen: BSW-Basis stimmt über Koalitionsvertrag ab / Foto: © AFP/Archiv

Auf einer Mitgliederversammlung im thüringischen Ilmenau stimmt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Samstag (09.00 Uhr) über den mit CDU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Bereits vor einer Woche gaben die Christdemokraten endgültig grünes Licht für das geplante Dreierbündnis in Thüringen. Bei der SPD läuft bis Montag noch eine Mitgliederbefragung.

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Sollten alle Parteien zustimmen, will sich CDU-Landeschef Mario Voigt voraussichtlich am Donnerstag kommender Woche im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. Zur eigenen Mehrheit fehlt CDU, BSW und SPD allerdings eine Stimme. Die drei Parteien hoffen daher auf Unterstützung der Linkspartei. Außerdem sitzt nur noch die vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD im Landtag. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen die anderen Parteien aus.

D.Cook--TNT

Präsidentschaftswahl in Brasilien: Bolsonaro knapp vor Lula - Stichwahl Ende Oktober

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro knapp vor dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva gelegen. Der 45-Jährige kam am Sonntag nach Angaben des Wahlgerichts nach Auszählung der Stimmen von rund 99 Prozent der Wahlbüros auf rund 47 Prozent. Er lag damit knapp vor dem 80-jährigen Lula, der knapp 45 Prozent erreichte. Beide Kandidaten treten nun am 25. Oktober in einer Stichwahl gegeneinander an, da keiner von ihnen mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erzielte.

Präsidentenwahl in Brasilien: Bolsonaro liegt laut ersten Teilergebnissen vor Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro laut ersten Teilergebnissen vorerst an dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vorbeigezogen. Nach der Auszählung von etwa 65 Prozent der elektronischen Wahlurnen des Landes lag Bolsonaro bei 49,8 Prozent der Stimmen, Lula lag demnach bei 42,2 Prozent der Stimmen. Die übrigen Kandidaten lagen jeweils im einstelligen Bereich.

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