Bundestag berät erstmals Gruppenantrag zu Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

The National Times - Bundestag berät erstmals Gruppenantrag zu Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

POLITIK 05.12.2024

Bundestag berät erstmals Gruppenantrag zu Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag diskutiert am Donnerstag erstmals über den fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs. Die erste Beratung ist für 17.30 Uhr geplant, anschließend soll der Antrag zu weiteren Verhandlungen in die zuständigen Ausschüsse verwiesen werden. Ob der Bundestag noch vor der vorgezogenen Neuwahl am 23. Februar abschließend darüber abstimmt, ist noch unklar.

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Die Bundestagssitzung am Donnerstag (Sitzungseröffnung 09.00 Uhr) beginnt mit einer Debatte über die Verteidigungspolitik und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, bei der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Rede halten soll. Am Abend soll eine Änderung des Transplantationsgesetzes erstmals diskutiert werden. Das Ende der Bundestags-Marathonsitzung ist erst für 3.40 Uhr am Freitagmorgen geplant.

A.Robinson--TNT

Israel und Iran setzen gegenseitige Angriffe fort

Israel und der Iran haben ihre gegenseitigen Angriffe in der Nacht zum Samstag unvermindert fortgesetzt. Der Iran griff Israel in mehreren Wellen mit Raketen an, nachdem Israel seit Freitagmorgen hunderte Ziele in der Islamischen Republik bombardiert und dabei Atomanlagen beschädigt und mehrere Militärführer getötet hatte. Die israelische Armee beschoss nach eigenen Angaben in der Nacht erneut dutzende Ziele im Iran, darunter Luftabwehrsysteme nahe der Hauptstadt Teheran.

Klöckner beklagt "Wettbewerb" um Ordnungsrufe im Bundestag zwischen AfD und Linken

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat eine Art Wettlauf um Ordnungsrufe zwischen AfD und Linkspartei im Parlament beklagt. "Gerade ist zu beobachten, dass es mehrere Kandidaten für den ersten Platz bei Regelverstößen gibt. Das sollte nicht als Auszeichnung verstanden werden", sagte Klöckner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Samstag.

Schah-Sohn Resa Pahlavi fordert Iraner zu Bruch mit Islamischer Republik auf

Nach Israels Angriff auf Atomanlagen und militärische Ziele im Iran hat der Sohn des früheren Schahs und iranische Exil-Oppositionelle Resa Pahlavi die Menschen in seiner Heimat zu einem Bruch mit der Islamischen Republik aufgefordert. Er habe "dem Militär, der Polizei und den Sicherheitskräften gesagt: Brecht mit dem Regime. Haltet den Eid eines jeden ehrenhaften Soldaten ein. Schließt euch dem Volk an", erklärte Pahlavi, der Sohn des 1979 gestürzten Schahs und einer der führenden iranischen Oppositionellen im Ausland, am Freitag.

Iran überzieht Israel mehrfach mit massiven nächtlichen Raketenangriffen

Der Iran hat Israel nach Angriffen auf seine Atomanlagen und wichtige militärische Ziele mit mehreren massiven Angriffswellen überzogen. Binnen weniger Stunden ertönte in der Nacht zu Samstag landesweit mehrfach Luftalarm, darunter in Jerusalem und in Tel Aviv. Die israelische Armee rief die Bevölkerung am Samstagmorgen auf, sich in Schutzräume zu begeben und dort bis auf Weiteres zu bleiben. Iranische Medien berichteten derweil von Feuer und Rauch über einem Flughafen in Teheran.