Grüne lassen Votum bei Vertrauensfrage zu Scholz weiter offen

The National Times - Grüne lassen Votum bei Vertrauensfrage zu Scholz weiter offen

POLITIK 04.12.2024

Grüne lassen Votum bei Vertrauensfrage zu Scholz weiter offen / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen lassen weiter offen, ob sie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der für den 16. Dezember geplanten Abstimmung im Bundestag das Vertrauen aussprechen werden. "Das klären wir dann beizeiten, wenn es ansteht", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Grünen-Wahlkampfleiter Andreas Audretsch am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv.

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Die Vertrauensfrage, bei der Scholz aufgrund der Kräfteverhältnisse im Parlament die Mehrheit verfehlen dürfte, ist Voraussetzung für die geplante Auflösung des Bundestages und dessen Neuwahl am 23. Februar. Ob die Grünen für Scholz stimmen würden, hänge auch davon ab, welche Mehrheitsverhältnisse im Parlament sich abzeichneten, sagte dazu Audretsch. "Das muss man sehr genau prüfen."

Mit Blick auf kritische Äußerungen von Scholz über die Grünen, sagte Audretsch, seine Partei man habe sich nach dem Bruch der Ampel-Koalition entschieden, die Regierung gemeinsam mit der SPD zunächst weiterhin zu tragen. Die Grünen stünden nun aber auch dafür ein, was sie in der Klima-, Sozial- oder Friedenspolitik für richtig hielten. "Wir werden da seriös vorgehen, und dann werden wir gleichzeitig deutlich machen, was für uns wichtig ist", sagte Audretsch.

F.Adams--TNT

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