Rumäniens Oberstes Gericht: Resultat von erster Präsidentschaftswahlrunde korrekt

The National Times - Rumäniens Oberstes Gericht: Resultat von erster Präsidentschaftswahlrunde korrekt

POLITIK 02.12.2024

Rumäniens Oberstes Gericht: Resultat von erster Präsidentschaftswahlrunde korrekt / Foto: © AFP/Archiv

Das Oberste Gericht Rumäniens hat das amtliche Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahl als korrekt eingestuft. Der Gerichtsvorsitzende Marian Enache teilte am Montag mit, die vom Gericht angeordnete Neuauszählung der Stimmen habe die Korrektheit des zuvor bekanntgegebenen Ergebnisses bestätigt. Damit treten nun der rechtsradikale und russlandfreundliche Kandidate Calin Georgescu und die zweitplatzierte Mitte-Rechts-Politikerin Elena Lasconi in einer Stichwahl gegeneinander an.

Textgröße ändern:

Das Gericht habe beschlossen, "die Ergebnisse der Wahlen vom 24. November zu bestätigen", erklärte Enache. Die zweite Runde der Präsidentschaftswahl werde am kommenden Sonntag abgehalten.

Der parteilose Georgescu hatte die erste Runde der Präsidentschaftswahl völlig überraschend gewonnen und war mit 22,94 Prozent auf dem ersten Platz gelandet. Der pro-westliche Regierungschef Marcel Ciolacu, der die Nachfolge des deutschstämmigen Präsidenten Klaus Iohannis anstrebte und als Favorit ins Rennen gegangen war, kam mit 19,15 Prozent der Stimmen nur auf den dritten Platz.

Nach der Klage eines weiteren Kandidaten hatte das Oberste Gericht einstimmig die Überprüfung des Ergebnisses und eine Neuauszählung aller Stimmen angeordnet: Der Europaabgeordnete Cristian Terhes hatte der Mitte-Rechts-Partei der Kleinstadt-Bürgermeisterin Lasconi vorgeworfen, den Wahlkampf nach Ablauf einer gesetzlichen Frist im Internet fortgesetzt zu haben.

T.Bennett--TNT

Präsidentenstichwahl in Brasilien zwischen rechtem Bolsonaro und linkem Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Kolumbien haben es der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro und der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva in die Stichwahl geschafft. In der ersten Runde kam Bolsonaro am Sonntag laut Wahlgericht auf überraschend starke 47 Prozent der Stimmen, der als Favorit geltende Lula landete mit 45 Prozent auf Platz zwei. Die Wahl gilt als richtungsweisend für einen möglichen Rechtsruck in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.

Merz empfängt litauischen Ministerpräsidenten Sinkevicius im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Montag (16.00 Uhr) den litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Das Treffen findet im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsbesuchs des litauischen Regierungschefs in Berlin statt. Im Zentrum der Gespräche stehen Fragen der Sicherheit, insbesondere mit Blick auf hybride Bedrohungen, die Stärkung der Nato-Ostflanke sowie der Aufbau der deutschen Brigade in Litauen.

Bundespräsident Steinmeier verleiht Schlagerlegende Nana Mouskouri Verdienstorden

Die aus Griechenland stammende Schlagerlegende Nana Mouskouri wird am Montag (11.00 Uhr) zum Tag der deutschen Einheit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht der 91-Jährigen den Preis zur Anerkennung ihres Einsatzes für Frieden und Freiheit. Dass sie als Sängerin nach Kriegsende einen Prozess der Aussöhnung eingeleitet habe, präge bis heute das Griechenlandbild der Deutschen.

Präsidentschaftswahl in Brasilien: Bolsonaro knapp vor Lula - Stichwahl Ende Oktober

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro knapp vor dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva gelegen. Der 45-Jährige kam am Sonntag nach Angaben des Wahlgerichts nach Auszählung der Stimmen von rund 99 Prozent der Wahlbüros auf rund 47 Prozent. Er lag damit knapp vor dem 80-jährigen Lula, der knapp 45 Prozent erreichte. Beide Kandidaten treten nun am 25. Oktober in einer Stichwahl gegeneinander an, da keiner von ihnen mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erzielte.