Australiens künftiger Premier will gleich Gespräch mit US-Präsident Biden führen

The National Times - Australiens künftiger Premier will gleich Gespräch mit US-Präsident Biden führen

POLITIK 22.05.2022

Australiens künftiger Premier will gleich Gespräch mit US-Präsident Biden führen / Foto: © AFP

Unmittelbar nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl in Australien will der bisherige Oppositionsführer Anthony Albanese Politik-Größen wie US-Präsident Joe Biden und Indiens Regierungschef Narendra Modi persönlich treffen. "Das ermöglicht es uns, eine Botschaft an die Welt zu senden, dass es einen Regierungswechsel gibt", sagte Albanese am Sonntag, nachdem seine Labor-Partei am Vortag die Parlamentswahl gewonnen hatte.

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Nach seiner für Montag geplanten Vereidigung als Premierminister will Albanese demnach am Dienstag Biden, Modi und den japanischen Regierungschef Fumio Kishida treffen und Einzelgespräche mit ihnen führen. Diese Gelegenheit bietet ein Gipfel der fünf Länder, der am Dienstag in Tokio stattfindet. Bei dem Treffen steht die Sorge wegen Chinas wachsenden militärischen und wirtschaftlichen Einflusses im Vordergrund.

Albanese hob hervor, dass sich mit ihm als Premierministern nach der neunjährigen Regierungszeit der Konservativen in Australien einiges ändern werde. "Es wird ein paar Veränderungen in der Politik geben, insbesondere hinsichtlich des Klimawandels und unseres Engagements mit der Welt bei diesen Themen", sagte der 59-jährige Politiker.

Im Wahlkampf hatte der Labor-Chef versprochen, Australiens CO2-Ausstoß bis 2030 um 43 Prozent im Vergleich zu 2005 zu senken. Zudem warb seine Partei für einen massiven Ausbau erneuerbarer Energien und Kaufprämien auf Elektroautos.

Labor hat allerdings keine Schließungen von Kohleminen angekündigt. Australien ist einer der wichtigsten Kohleproduzenten weltweit und zudem zählt sein Pro-Kopf-Ausstoß an Treibhausgasen zu den höchsten weltweit.

T.Bennett--TNT

Russische Behörden melden massive Drohnenangriffe am letzten Tag der Parlamentswahl

Inmitten des Ukraine-Kriegs haben die Menschen in Russland am Sonntag am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl ihre Stimmen abgegeben. Die russischen Behörden meldeten massive ukrainische Drohnenangriffe auf die Region Moskau, bei denen zwei Menschen getötet wurden. Bei der Wahl gilt ein Sieg der Partei Geeintes Russland von Präsident Wladimir Putin als sicher. Neben ihr sind nur andere Kreml-treue Parteien zugelassen. In Berlin protestierten Anhänger der Opposition gegen den Kreml und die Offensive in der Ukraine.

"Nein zum Krieg": Exilrussen protestieren am Wahltag vor Botschaft in Berlin

Vor der russischen Botschaft in Berlin haben am letzten Tag der russischen Parlamentswahl Anhänger der Opposition ihren Protest gegen den Kreml und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Mehrere Dutzend Menschen versammelten sich am Sonntagmittag vor dem von der Polizei abgesperrten Gebäude unweit des Brandenburger Tors. Sie riefen Parolen wie "Nein zum Krieg", "Russland wird frei sein" oder "Russland ohne Putin".

Trump: In Washington geplanter Triumphbogen soll auch als Armeestützpunkt dienen

Der von US-Präsident Donald Trump in Washington geplante riesige Triumphbogen soll nach dessen Worten auch als Stützpunkt für militärische Drohnen und Scharfschützen der Armee dienen. Er habe zugestimmt, "den prächtigen Triumphbogen in einen erstklassigen Militärkomplex/Triumphbogen" umzuwandeln, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Das Bauwerk solle "eine große Anzahl von Drohnen sowie Scharfschützen sowohl auf dem Dach als auch auf dem Vorplatz" beherbergen, die schnell eingesetzt werden könnten.

Hohe Beteiligung bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr gaben 40,7 Prozent der 1,3 Millionen Wahlberechtigten in den Wahllokalen ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter in Schwerin am Sonntagnachmittag mitteilte - 2021 hatte die Wahlbeteiligung zur selben Uhrzeit bei 32,5 Prozent gelegen. Die Umfragen sehen im Nordosten ein knappes Rennen zwischen SPD und AfD um den Wahlsieg voraus.