The National Times - Spanischer Ministerpräsident Sánchez als Parteichef der Sozialisten bestätigt

Spanischer Ministerpräsident Sánchez als Parteichef der Sozialisten bestätigt


Spanischer Ministerpräsident Sánchez als Parteichef der Sozialisten bestätigt
Spanischer Ministerpräsident Sánchez als Parteichef der Sozialisten bestätigt / Foto: © AFP

Die spanischen Sozialisten haben Ministerpräsident Pedro Sánchez mit großer Mehrheit erneut zu ihrem Parteivorsitzenden gewählt. Bei einem Parteitag der PSOE im andalusischen Sevilla erhielt Sánchez am Sonntag rund 90 Prozent der Delegiertenstimmen. Er erhielt damit Rückendeckung in einer schwierigen Phase. Mehrere Menschen aus Sánchez engerem Umfeld befinden sich wegen Korruptionsvorwürfen im Visier der Justiz, darunter auch seine Ehefrau.

Textgröße ändern:

Bei seiner erneuten Wahl zum Parteichef war Sánchez der einzige Kandidat. Seine Machtstellung in der Partei konnte er auch dadurch festigen, dass Politiker aus seinem inneren Zirkel in ihren Parteiämtern bestätigt wurden: Finanzministerin María Jesús Montero bleibt stellvertretende PSOE-Vorsitzende, Santos Cerdán behält den einflussreichen Posten des Partei-Sekretärs.

Der Parteitag hätte eigentlich erst in einem Jahr stattfinden sollen - Sánchez hatte ihn aber vorverlegen lassen, um sich in der aktuell für ihn schwierigen Phase Rückendeckung einzuholen. Die Staatsanwaltschaft untersucht Korruptionswürfe nicht nur gegen seine Frau Begoña Gómez, sondern unter anderen auch gegen seinen Bruder David Sánchez sowie gegen Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos, der lange Zeit als rechte Hand des Ministerpräsidenten galt.

Das Regieren ist für Sánchez zudem extrem mühselig, da er nur eine Minderheitsregierung anführt. Im Parlament ist er auf die Unterstützung durch kleine baskische und katalanische Parteien angewiesen, die für die Unabhängigkeit ihrer Regionen von Spanien eintreten.

A.Davey--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Friedrich Merz verkauft Privatflugzeug – Kein eigenes Flugzeug mehr als Bundeskanzler

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein privates Flugzeug verkauft und besitzt damit keine eigene Maschine mehr. Der 71-Jährige, der seit 2009 über einen Pilotenschein verfügt, kann aufgrund seiner politischen Tätigkeit kaum noch die nötige Flugpraxis aufrechterhalten. Seine Lizenz bleibt jedoch bestehen.

Textgröße ändern: