The National Times - Vorgezogene Parlamentswahl in Island begonnen

Wetter - Sydney 20°C

Vorgezogene Parlamentswahl in Island begonnen

POLITIK 30.11.2024

Vorgezogene Parlamentswahl in Island begonnen / Foto: © AFP

In Island hat am Samstag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Seit 09.00 Uhr (Ortszeit, 08.00 Uhr MEZ) sind rund 268.000 Wahlberechtigte zur Abstimmung in dem kleinen nordischen Inselstaat aufgerufen. Der vorzeitige Urnengang ist notwendig, weil Mitte Oktober die von Ministerpräsident Bjarni Benediktsson angeführte Koalition auseinandergebrochen war. Das Dreierbündnis aus Benediktssons konservativer Unabhängigkeitspartei, den Linksgrünen und der Fortschrittspartei hatte sich unter anderem in der Migrations- und Energiepolitik sowie in außenpolitischen Fragen zerstritten.

Textgröße ändern:

Die drei bisherigen Regierungsparteien haben laut den Umfragen deutlich an Unterstützung verloren. In einer Gallup-Befragung von Anfang November lagen die oppositionellen Sozialdemokraten mit 24 Prozent vorn, gefolgt von Benediktssons Unabhängigkeitspartei mit 17 Prozent. Die künftige Regierung wird voraussichtlich wieder von einem Bündnis aus drei oder vier Parteien gebildet werden müssen.

Es wurde befürchtet, dass einige Wähler Schwierigkeiten haben könnten, die Wahllokale zu erreichen, da für einige Regionen starke Schneefälle und starker Wind vorhergesagt wurden. Die Wahllokale schließen um 22.00 Uhr (Ortszeit). Erste Teilergebnisse werden in der Nacht zu Sonntag erwartet.

Laut einer Anfang November veröffentlichten Umfrage waren bei dem Urnengang für mehr als 60 Prozent der Befragten Themen wie Gesundheitsfürsorge, Wirtschaft und Wohnraum ausschlaggebend. Nur 32 Prozent der Befragten nannte die Einwanderung als zentrales Thema.

"Ich glaube, wir brauchen einen Wechsel", sagte der 48-jährige Grimar Jonsson der Nachrichtenagentur AFP in Reykjavik. Für die Erstwählerin Lena Brynjardottir ist das Thema Wohnen ein wichtiges Anliegen. Zugleich wolle sie "die Menschenrechte und die Einwanderung im Blick behalten", sagte die 18-Jährige.

D.Kelly--TNT

Pflegeversicherung: Krankenkassen erwarten trotz Reformen noch Defizit

Der GKV-Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen sieht trotz von der Regierung auf den Weg gebrachter Reformen noch eine Finanzlücke bei der Pflegeversicherung. "Das ist alles hochgradig auf Kante genäht", sagte der GKV-Vorstandsvorsitzende Oliver Blatt der "Rheinischen Post" vom Montag. "Im nächsten Jahr bleibt unseren Berechnungen nach immer noch eine Lücke von einer Milliarde Euro."

Japans Regierungschefin wirbt für stabile Beziehungen mit China

Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit China hat Japans Regierungschefin Sanae Takaichi für stabile Beziehungen zum Nachbarland geworben. China sei ein "wichtiger Nachbar", zu dem ihr Land "trotz aller Schwierigkeiten" im Laufe der Jahre langfristige Beziehungen aufgebaut habe, sagte Takaichi am Montag in einer Grundsatzrede vor dem Parlament.

Berliner CDU-Chef Evers sieht "fehlende Empathie und Nahbarkeit" bei Merz

Der Berliner CDU-Chef Stefan Evers hat Zweifel, ob Friedrich Merz (CDU) noch der Richtige für das Amt des Bundeskanzlers ist. Dem "Tagesspiegel" vom Montag sagte Evers: "Jeder Spitzenpolitiker muss im Sinne der Sache immer wieder bewerten, ob irgendwann ein Punkt erreicht ist, an dem man den eigenen Überzeugungen womöglich mehr im Wege steht, als dass man ihnen nutzt."

Präsidentenstichwahl in Brasilien zwischen rechtem Bolsonaro und linkem Lula

Bei der Präsidentschaftswahl in Kolumbien haben es der rechtsgerichtete Senator Flávio Bolsonaro und der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva in die Stichwahl geschafft. In der ersten Runde kam Bolsonaro am Sonntag laut Wahlgericht auf überraschend starke 47 Prozent der Stimmen, der als Favorit geltende Lula landete mit 45 Prozent auf Platz zwei. Die Wahl gilt als richtungsweisend für einen möglichen Rechtsruck in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas.

Textgröße ändern: