The National Times - Vorgezogene Parlamentswahl in Island

The National Times - Vorgezogene Parlamentswahl in Island - Regierungsbündnis war zerbrochen

Vorgezogene Parlamentswahl in Island - Regierungsbündnis war zerbrochen

POLITIK 30.11.2024

Vorgezogene Parlamentswahl in Island - Regierungsbündnis war zerbrochen / Foto: © AFP/Archiv

In Island findet am Samstag eine vorgezogene Neuwahl des Parlaments statt. Der vorzeitige Urnengang ist notwendig, weil Mitte Oktober die von Ministerpräsident Bjarni Benediktsson angeführte Koalition auseinandergebrochen war. Das Dreierbündnis aus Benediktssons konservativer Unabhängigkeitspartei, den Linksgrünen und der Fortschrittspartei hatte sich unter anderem in der Migrations- und Energiepolitik sowie in außenpolitischen Fragen zerstritten.

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Zu der Neuwahl in dem kleinen nordischen Inselstaat sind 268.000 Bürgerinnen und Bürger aufgerufen. Die drei bisherigen Regierungsparteien haben laut den Umfragen deutlich an Unterstützung verloren. In einer Gallup-Befragung von Anfang November lagen die oppositionellen Sozialdemokraten mit 24 Prozent vorn, gefolgt von Benediktssons Unabhängigkeitspartei mit 17 Prozent. Die künftige Regierung wird voraussichtlich wieder von einem Bündnis aus drei oder vier Parteien gebildet werden müssen.

V.Bennett--TNT

Mindestens zwei Tote bei russischen Angriffen auf Charkiw

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Nächtliche Ausgangssperre in Los Angeles nach gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten

Nach tagelang anhaltenden Ausschreitungen bei Protesten in Los Angeles hat Bürgermeisterin Karen Bass für die Innenstadt der kalifornischen Millionenmetropole eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. "Ich habe den lokalen Notstand ausgerufen und eine Ausgangssperre für die Innenstadt von Los Angeles verhängt, um den Vandalismus und die Plünderungen zu stoppen", sagte Bass am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten. US-Präsident Donald Trump schrieb die Proteste derweil einer Invasion "ausländischer Feinde" zu.

Polens Regierungschef stellt nach Oppositionssieg bei Präsidentschaftswahl Vertrauensfrage

Zehn Tage nach der Niederlage des Regierungslagers bei der Präsidentschaftswahl in Polen stellt Ministerpräsident Donald Tusk am Mittwoch im Parlament in Warschau die Vertrauensfrage. Die Abstimmung darüber wird für 14.00 Uhr erwartet, Tusk wird zuvor eine Rede vor den Abgeordneten des Sejm halten.

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