SPD und Scholz starten in Berlin in den Bundestagswahlkampf

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SPD und Scholz starten in Berlin in den Bundestagswahlkampf

POLITIK 30.11.2024

Auf einer "Wahlsiegkonferenz" in Berlin startet die SPD am Samstag in den Bundestagswahlkampf (10.30 Uhr). Dort hält der designierte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz laut Partei "seine erste Wahlkampf-Rede". Zuvor sind in der Parteizentrale auch Reden der SPD-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil geplant. Am Nachmittag finden dann Workshops für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der SPD statt.

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Die Parteiführung hatte Scholz am vergangenen Montag als Kanzlerkandidaten nominiert. Vorausgegangen waren tagelange Spekulationen über eine mögliche Kandidatur des deutlich populäreren Verteidigungsministers Boris Pistorius. Dieser erklärte aber dann, er stehe nicht zur Verfügung. Offiziell bestätigt werden soll Scholz als Kanzlerkandidat bei einem SPD-Parteitag am 11. Januar. Die Chancen von Scholz, erneut ins Kanzleramt einzuziehen, scheinen derzeit angesichts von SPD-Umfragewerten zwischen 14 und 16 Prozent aber eher schlecht.

S.M.Riley--TNT

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Der GKV-Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen sieht trotz von der Regierung auf den Weg gebrachter Reformen noch eine Finanzlücke bei der Pflegeversicherung. "Das ist alles hochgradig auf Kante genäht", sagte der GKV-Vorstandsvorsitzende Oliver Blatt der "Rheinischen Post" vom Montag. "Im nächsten Jahr bleibt unseren Berechnungen nach immer noch eine Lücke von einer Milliarde Euro."

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Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit China hat Japans Regierungschefin Sanae Takaichi für stabile Beziehungen zum Nachbarland geworben. China sei ein "wichtiger Nachbar", zu dem ihr Land "trotz aller Schwierigkeiten" im Laufe der Jahre langfristige Beziehungen aufgebaut habe, sagte Takaichi am Montag in einer Grundsatzrede vor dem Parlament.

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