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Neuer EU-Ratspräsident Costa ruft zur Geschlossenheit auf

POLITIK 29.11.2024

Neuer EU-Ratspräsident Costa ruft zur Geschlossenheit auf / Foto: © AFP

Der neue EU-Ratspräsident António Costa hat die Europäer angesichts der weltweiten Spannungen zur Geschlossenheit aufgerufen. "Nur gemeinsam können wir der Stimme Europas auf der internationalen Bühne Gehör verschaffen", sagte der frühere portugiesische Regierungschef am Freitag bei einer Übergabezeremonie mit seinem Vorgänger Charles Michel in Brüssel. Offiziell tritt Costa das Amt am Sonntag an.

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Costa sagte in einer kurzen Ansprache, die EU müsse ein neues Kapitel ihres Friedensprojektes aufschlagen. Europa müsse "in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung stärker, effizienter, widerstandsfähiger und autonomer werden". Michel überreichte Costa die goldene Sitzungsglocke, mit welcher der Ratspräsident traditionell die EU-Gipfel einläutet. "An die Arbeit", rief Costa seinen künftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten Costa Ende Juni für den Posten nominiert. Der Ratspräsident bereitet die europäischen Gipfeltreffen vor und leitet sie. Bei Streitthemen wie Migration oder Klimaschutz tritt er als Vermittler auf. Die Amtszeit beläuft sich auf zweieinhalb Jahre und kann einmal verlängert werden.

Costa war vor rund einem Jahr nach Korruptionsvorwürfen als portugiesischer Regierungschef zurückgetreten. Ein Gericht entlastete den sozialistischen Politiker jedoch im April.

A.M.Owen--TNT

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