The National Times - Lindner verteidigt FDP gegen Kritik an "D-Day-Papier"

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Lindner verteidigt FDP gegen Kritik an "D-Day-Papier"

POLITIK 29.11.2024

Lindner verteidigt FDP gegen Kritik an "D-Day-Papier" / Foto: © AFP/Archiv

FDP-Chef Christian Lindner hat sich um Beschwichtigung der Aufregung um das "D-Day-Papier" zum Ampel-Ausstieg bemüht. "Hier ist ein Papier im Entwurfsstadium, das Mitarbeiter verfasst haben, in die Öffentlichkeit gebracht worden", sagte Lindner der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Lindner betonte, "dass es professionell ist, wenn Mitarbeiterstäbe Eventualitäten durchspielen".

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"Wir haben uns monatelang mit allen Optionen beschäftigt" - auch mit der Option eines Koalitionsbruchs, sagte Lindner. "Das wird niemanden angesichts des Streits und der Ablehnung dieser Regierung überraschen", betonte er. "Ich hatte einen Herbst der Entscheidungen angekündigt. Mit offenem Ausgang."

Lindner stellte sich auch hinter die Aussage seines Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai, wonach dieser das umstrittene interne Papier nicht gekannt habe. "Der Generalsekretär kannte es offensichtlich nicht", sagte er.

Djir-Sarai ist wegen der nun bekannt gewordenen Planungen zu einem gezielten Ausstieg aus der Koalition unter Druck geraten. Die Nachwuchsorganisation Junge Liberale forderte ihn am Freitag zum Rücktritt auf. Djir-Sarai will sich am Vormittag um 11.30 Uhr bei einem Statement in Berlin vor den Medien äußern.

Auf die Frage, ob die FDP ein falsches Spiel gespielt habe, sagte Lindner der "Rheinischen Post": "Nein, denn zu jedem Zeitpunkt ging und geht es uns um den Politikwechsel, den dieses Land braucht. Die Ampel konnte ihn nicht mehr liefern."

Die FDP hatte das interne Strategiepapier am Donnerstag veröffentlicht, nachdem es an mehrere Medien gelangt war. Darin werden Szenarien zum Koalitionsausstieg durchgespielt - und dabei martialische Worte wie "D-Day" und "Feldschlacht" benutzt.

N.Roberts--TNT

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