Georgien: Tausende demonstrieren gegen angekündigte Verzögerung von EU-Beitritt

The National Times - Georgien: Tausende demonstrieren gegen angekündigte Verzögerung von EU-Beitritt

POLITIK 28.11.2024

Georgien: Tausende demonstrieren gegen angekündigte Verzögerung von EU-Beitritt / Foto: © AFP

In Georgiens Hauptstadt Tiflis sind am Donnerstagabend tausende Menschen gegen die von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigte Verzögerung des geplanten EU-Beitritts des Landes auf die Straße gegangen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, ging die Bereitschaftspolizei in Tiflis mit Tränengas gegen einige Demonstranten vor. Die Protestierenden hatten sich unter anderem vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis versammelt und die wichtigste Straße der Stadt blockiert, viele von ihnen schwenkten Flaggen der EU und Georgiens.

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Auch in weiteren Städten fanden Demonstrationen gegen die Regierung statt. In der westlichen Stadt Kutaissi nahm die Polizei mehrere Protestierende fest, wie der unabhängige Fernsehsender Pirweli berichtete.

Regierungschef Kobachidse war wenige Stunden zuvor im georgischen Parlament erneut im Amt bestätigt worden. Nach seiner Wahl, der die Opposition aus Protest fernblieb, kündigte er an, die "Frage der Mitgliedschaft in der Europäischen Union nicht vor Ende 2028 auf die Tagesordnung zu setzen".

Nach der Parlamentswahl am 26. Oktober, bei der die Regierungspartei Georgischer Traum laut dem offiziellen Ergebnis eine deutliche Mehrheit errungen hatte, hatte die Opposition der Regierungspartei Wahlbetrug vorgeworfen. Die Opposition beschuldigt die Regierung zudem, Georgien von der EU zu entfernen und die ehemalige Sowjetrepublik wieder an Russland annähern zu wollen.

A.M.Murray--TNT

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