The National Times - Bericht: Bund will überschüssige Corona-Masken kostenlos verteilen

Bericht: Bund will überschüssige Corona-Masken kostenlos verteilen


Bericht: Bund will überschüssige Corona-Masken kostenlos verteilen
Bericht: Bund will überschüssige Corona-Masken kostenlos verteilen / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung plant einem Zeitungsbericht zufolge, Millionen überschüssige Corona-Masken an Bahnhöfen, Flughäfen oder in Jobcentern zu verschenken. Dafür sollten "Ausgabestellen" eingerichtet werden, an denen sich Kunden und Mitarbeiter kostenlos bedienen könnten, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ, Freitagsausgabe). Diese beruft sich auf ein neues Nutzungskonzept aus dem Bundesgesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD).

Textgröße ändern:

Den Angaben zufolge sind beim Bund noch rund 1,3 Milliarden Atemschutzmasken aus der Pandemiezeit eingelagert. Davon kämen 470 Millionen Stück für die weitere Nutzung in Frage, heißt es in dem Bericht. Hingegen seien 840 Millionen nicht verwertbar, weil das Haltbarkeitsdatum abgelaufen oder das Material Gegenstand von Gerichtsverfahren sei.

Das Abgabepotential sei groß bei 1,9 Milliarden Bahnpassagieren im Jahr, zitiert die "FAZ" aus dem vierseitigen Papier, welches am Donnerstag an den Haushaltsausschuss des Bundestags gegangen ist. Zudem wird verwiesen auf 37 deutsche Flughäfen, 600 Niederlassungen der Bundesagentur für Arbeit und 300 Jobcenter, wo die Masken verteilt werden könnten. Auch die Bundespolizei und die Bundeswehr böten sich als Maskenabnehmer an, da sie 320.000 Menschen beschäftigten.

Derzeit koste die Maskenlagerung bei neun privaten Logistikunternehmen noch 1,2 Millionen Euro im Monat, zitierte die Zeitung aus der Vorlage. Im zweiten Quartal 2025 wolle der Bund acht dieser Lager aufgeben und stattdessen drei Lager des bundeseigenen Technischen Hilfswerks nutzen. Damit fielen die Kosten auf 215.000 Euro im Monat.

Die Maskenbeschaffung unter dem früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sei "ein Paradebeispiel für teure Fehlplanung" gewesen, sagte die grüne Haushaltspolitikerin Paula Piechotta der "FAZ". "Über eine Milliarde Masken liegen bis heute ungenutzt in Lagern, während sich die monatlichen Lagerkosten immer weiter summieren."

Die Überbeschaffung zeige, "wie fehlende Bedarfsanalyse und teils eigenmächtige Entscheidungen des Ministers in der Krise langfristige Probleme verursacht haben", kritisierte Piechotta. "Jetzt braucht es dringend Lösungen, um diese Masken sinnvoll zu verwerten und die explodierenden Kosten einzudämmen - sowie klare Konsequenzen, um solche Fehlentscheidungen in Zukunft zu verhindern."

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Mindestens ein Toter bei heftigen russischen Luftangriffen auf Kiew und Odessa

Die russische Armee hat die Ukraine in der Nacht zu Dienstag erneut mit heftigen Luftangriffen überzogen. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach am frühen Dienstagmorgen im Onlinedienst Telegram von einem anhaltenden "massiven Angriff auf die Hauptstadt" und rief die Einwohner von Kiew auf, in den Schutzräumen zu bleiben. Aus Odessa wurden mindestens ein Toter und vier Verletzte gemeldet. Der ukrainische Präsidialbüroleiter Andrij Jermak forderte nach den Angriffen weitere Sanktionen gegen Russland.

Israel: Thunberg und weitere Gazaschiff-Aktivisten auf dem Weg nach Hause

Nach dem Stopp ihres Gaza-Segelschiffs durch israelische Behörden sind die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg und ihre Begleiter nach israelischen Angaben auf dem Rückweg in ihre jeweiligen Heimatländer. "Die Passagiere der 'Selfie-Yacht' sind am Ben-Gurion-Flughafen angekommen, um Israel zu verlassen und in ihre Heimatländer zurückzukehren", teilte das israelische Außenministerium am Dienstag im Onlinedienst X mit. Diejenigen, die sich weigerten, die Dokumente zu ihrer Abschiebung zu unterzeichnen und Israel zu verlassen, würden einer Justizbehörde vorgeführt.

Trump entsendet zusätzliche Nationalgardisten und Soldaten nach Los Angeles

Beispiellose Machtdemonstration: Vier Tage nach dem Beginn gewaltsamer Ausschreitungen in Los Angeles im Zuge der Abschiebung von Migranten hat Präsident Donald Trump den Konflikt mit den örtlichen Behörden im Bundesstaat Kalifornien verschärft. Am Montag (Ortszeit) ordnete Trump nach Angaben des Pentagon die Entsendung weiterer 2000 Mitglieder der Nationalgarde in die kalifornische Metropole an. Zuvor hatte er bereits 700 Soldaten nach Los Angeles beordert. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom warf Trump vor, "Chaos" zu säen.

Merz empfängt geschäftsführenden niederländischen Regierungschef Schoof

Eine Woche nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden empfängt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag den geschäftsführenden niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof. Merz trifft Schoof am frühen Dienstagnachmittag im Kanzleramt in Berlin, eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 16.30 Uhr geplant. Nach Angaben der Bundesregierung stehen Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sowie weitere europapolitische und internationale Fragen auf dem Programm.

Textgröße ändern: