The National Times - Polen schlägt Polizeimission zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee vor

Polen schlägt Polizeimission zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee vor


Polen schlägt Polizeimission zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee vor
Polen schlägt Polizeimission zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee vor / Foto: © Ritzau Scanpix/AFP

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat die Einrichtung einer Polizeimission zum Schutz der Infrastruktur in der Ostsee vorgeschlagen. "Wir brauchen neue Werkzeuge und ehrgeizige Mittel, um auf Bedrohungen zu antworten", sagte Tusk am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im schwedischen Harpsund. "Daher schlage ich heute die Schaffung einer Polizeimission in der Ostsee vor." In Schweden findet derzeit ein Gipfel der nordischen und baltischen Staaten mit Polen statt.

Textgröße ändern:

Am 17. und am 18. November waren Schäden sowohl an einem Telekommunikationskabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden. In der Nähe befand sich die "Yi Peng 3", ein chinesisches Schiff, das derzeit im Kattegat in internationalen Gewässern zwischen Dänemark und Schweden vor Anker liegt und sowohl von der dänischen Marine als auch von der schwedischen Küstenwache überwacht wird.

Die Zeitung "Wall Street Journal" berichtete am Mittwoch, dass die Ermittler vermuteten, das chinesische Schiff habe seinen Anker mehr als hundert Seemeilen über den Meeresboden gezogen, um die Kabel zu durchtrennen.

Im Oktober 2023 war eine Unterwasser-Gaspipeline zwischen Finnland und Estland abgeschaltet worden, nachdem sie durch den Anker eines chinesischen Frachtschiffs beschädigt worden war.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte kurz nach den jüngsten Vorfällen von "Sabotage" gesprochen. "Niemand glaubt, dass diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind", sagte Pistorius. Sowohl Russland als auch China wiesen eine Verantwortung zurück.

Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022 hatte es in der Ostsee wiederholt Fälle gegeben, die auf mögliche Sabotage schließen ließen. Bei Explosionen, deren Ursache bis heute ungeklärt ist, waren im September 2022 die unter der Ostsee von Russland nach Deutschland verlaufenden Gasleitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2 beschädigt worden.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

Betrug bleibt weltweit verbreitet: Fast zwei von drei Erwachsenen weltweit berichten von Betrugsfällen, 9 % haben Geld verloren

Global Anti-Scam Alliance und Outseer veröffentlichen den „Global State of Scams 2026"

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Textgröße ändern: