Vom Leben in der DDR bis zum Verhältnis zu Putin: Merkels Memoiren erscheinen

The National Times - Vom Leben in der DDR bis zum Verhältnis zu Putin: Merkels Memoiren erscheinen

POLITIK 26.11.2024

Vom Leben in der DDR bis zum Verhältnis zu Putin: Merkels Memoiren erscheinen / Foto: © AFP/Archiv

Viele Einzelheiten aus den Memoiren von Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind bereits bekannt geworden - nun erscheint das Buch: Am Dienstag kommt das Werk mit dem Titel "Freiheit" heraus, und zwar in mehr als 30 Ländern und zahlreichen Sprachen gleichzeitig. Am Abend (19.00 Uhr) stellt Merkel ihre Erinnerungen bei einer Veranstaltung im Deutschen Theater in Berlin vor, die auch per Livestream verfolgt werden kann.

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Die Wochenzeitung "Die Zeit" hatte in der vergangenen Woche bereits Auszüge aus dem Buch veröffentlicht. Darin rechtfertigte die frühere Regierungschefin ihre vielfach kritisierte Russland-Politik. Unter anderem verteidigte sie ihre Weigerung aus dem Jahr 2008, der Ukraine und Georgien den Status von Nato-Beitrittskandidaten einzuräumen.

D.Cook--TNT

Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor das Bundesverfassungsgericht

Die Linkspartei zieht im Streit um eine Äußerung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor das Bundesverfassungsgericht. Anlass für die Klage ist eine Äußerung, die Reiche auf der offiziellen Seite des Ministeriums im Onlinedienst Instagram gepostet hatte: "Antisemitismus und Enteignung gefährden Deutschland und die Wirtschaft." Die Berliner Linke sieht darin eine Verletzung des Neutralitätsgebots des Ministeriums und klagte auf Unterlassung. Ein Sprecher Reiches bestätigte am Montag, dass ein Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingegangen und an das Ministerium weitergeleitet worden sei.

Strafbarkeit von Leugnung des Existenzrechts Israels: Hessen pocht auf Gesetz

Hessens Landesregierung hat einen neuen Anlauf genommen, um die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Das Bundesland sieht sich dabei durch ein neues Rechtsgutachten bestätigt, das am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Das Gutachten habe die von der Bundesregierung vorgebrachten verfassungsrechtliche Bedenken "klar widerlegt", sagte der hessische Justizminister Christian Heinz (CDU) bei der Vorstellung.

Verfassungsschutz sieht "besorgniserregende Entwicklung" bei Rechtsextremismus

Der Verfassungsschutz hat die Gefahren des Rechtsextremismus für die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Landes betont. Es sei das "absolut falsche Zeichen, das Thema Rechtsextremismus und extremistische Strömungen aus dem Blick zu verlieren, weil wir auch hier eine extrem besorgniserregende Entwicklung beobachten", sagte Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen am Montag in Berlin. Zuvor hatten die Dienste auf erhebliche Gefahren durch hybride Gefahren aus dem Ausland hingewiesen.

Schlagerlegende Mouskouri und weitere Persönlichkeiten mit Verdienstorden geehrt

Die aus Griechenland stammende Schlagerlegende Nana Mouskouri und weitere Menschen sind von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Insgesamt 21 Persönlichkeiten erhielten die Ehrung am Montag in Berlin anlässlich des Tags der deutschen Einheit.