Vor Kandidatenkür: SPD-Vorstand verteidigt Entscheidung für Scholz

The National Times - Vor Kandidatenkür: SPD-Vorstand verteidigt Entscheidung für Scholz

POLITIK 25.11.2024

Vor Kandidatenkür: SPD-Vorstand verteidigt Entscheidung für Scholz / Foto: © AFP/Archiv

Vor der geplanten Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD haben Mitglieder des Parteivorstands am Montag die Entscheidung verteidigt. Scholz sei "wirklich sehr, sehr erfahren, er ist mit allen Wassern gewaschen, auch international", sagte Parteichefin Saskia Esken dem Bayerischen Rundfunk. Parteivize Achim Post gab im ZDF-"Morgenmagazin" zu, dass die Debatte im Vorfeld nicht gut lief. "Jetzt haben wir aber eine klare Entscheidung", sagte er.

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Nach dem Bruch der Ampel-Koalition Anfang November war in der SPD eine Debatte geführt worden, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat sei. Angesichts schwacher Umfragewerte des Amtsinhabers hatte sich eine Reihe von Parteivertretern dafür ausgesprochen, mit dem deutlich populäreren Verteidigungsminister Boris Pistorius an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. Dieser teilte dann aber am Donnerstag mit, er stehe nicht zur Verfügung.

Er erwarte von Scholz nun "Angriff und Attacke" und "inhaltliche Zuspitzung", sagte Post weiter. Er sei "fest davon überzeugt, dass die Debatte zu Ende ist und dass wir mit dem Tag heute in ganz Deutschland nach vorne gucken werden." Esken sagte: "Ich bin überzeugt, dass uns das jetzt gelingen wird, dass wir uns fokussieren werden auf den Bundestagswahlkampf."

Die Linkspartei hält die geplante Scholz-Nominierung bereits für eine Vorentscheidung für eine Große Koalition mit der Union. Linke-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling sagte der "Rheinischen Post", damit habe "Kanzler Scholz jetzt beste Karten, Juniorpartner von Merz zu werden."

Scholz soll am Montag von Präsidium und Bundesvorstand der SPD offiziell als Kanzlerkandidat nominiert werden. Als Kanzlerkandidat bestätigt werden soll er dann auf einem SPD-Parteitag am 11. Januar in Berlin.

H.Davies--TNT

479 Drohnen: Ukraine meldet größten russischen Angriff seit Kriegsbeginn

Russland hat die Ukraine nach Angaben der Luftwaffe in Kiew mit dem bislang größten Drohnenangriff seit Kriegsbeginn überzogen. Das Gebiet der Ukraine sei mit 479 Drohnen sowie zusätzlich mit 20 Marschflugkörpern angegriffen worden, erklärte die Luftwaffe am Montagvormittag. 460 Drohnen sowie 19 Marschflugkörper seien abgefangen worden.

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Der frühere Bundesaußenminister und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) hat sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. "Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen. Der Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig", sagt er dem "Spiegel" (Montag). Sein einstiges Einstehen gegen die Wehrpflicht sei "aus heutiger Sicht" ein Fehler gewesen. "Für die eigene Freiheit muss man einstehen. Wenn es darauf ankommt, auch kämpfen."

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In den USA ist ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten in Kraft getreten. Bürger aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen dürfen nun nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Das Weiße Haus hatte dies bei der Ankündigung der Maßnahme vergangenen Mittwoch mit dem Schutz der US-Bürger vor "ausländischen Terroristen" begründet.