The National Times - Georgiens neues Parlament konstituiert sich nach umstrittener Wahl

Georgiens neues Parlament konstituiert sich nach umstrittener Wahl


Georgiens neues Parlament konstituiert sich nach umstrittener Wahl
Georgiens neues Parlament konstituiert sich nach umstrittener Wahl / Foto: © AFP/Archiv

Einen Monat nach der umstrittenen Parlamentswahl in Georgien findet am Montag (12.00 Uhr Ortszeit; 09.00 Uhr MEZ) in Tiflis die konstituierende Sitzung der neuen Volksvertretung statt. Nach offiziellen Angaben hatte die Regierungspartei Georgischer Traum den Urnengang in der früheren Sowjetrepublik gewonnen. Die pro-europäische Opposition wirft ihr allerdings vor, ihr mittels Wahlbetrug den Sieg "gestohlen" zu haben, und will daher der konstituierenden Sitzung des Parlaments fernbleiben.

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Die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili sprach von systematischem Betrug nach "russischer Methodik". Auch internationale Wahlbeobachter prangerten Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung am 26. Oktober an. In den Tagen nach der Wahl waren wiederholt tausende Regierungskritiker aus Protest auf die Straße gegangen.

T.Bennett--TNT

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