Pistorius empfängt Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin

The National Times - Pistorius empfängt Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin

POLITIK 25.11.2024

Pistorius empfängt Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfängt am Montag seine Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin. Zusammen mit Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu und dem britischen Verteidigungsminister John Healey sowie ihren Kollegen aus Polen und Italien, Wladyslaw Kosiniak-Kamysz und Guido Crosetto, will sich Pistorius nach Angaben seines Ministeriums über Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung in Europa austauschen. Gegen 18.10 Uhr wollen die fünf Minister gemeinsam vor die Presse treten.

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Schwerpunkt der Beratungen dürfte der Ukraine-Krieg sein. Wegen des Einsatzes einer neuartigen Mittelstreckenrakete durch Russland im Krieg gegen die Ukraine kommen Vertreter der Nato und Kiews am Dienstag zu Gesprächen in Brüssel zusammen. Das kurzfristig anberaumte Treffen des Nato-Ukraine-Rates soll auf Botschafterebene stattfinden.

A.Wood--TNT

Früherer Vizekanzler Fischer fordert Wehrpflicht

Der frühere Bundesaußenminister und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) hat sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. "Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen. Der Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig", sagt er dem "Spiegel" (Montag). Sein einstiges Einstehen gegen die Wehrpflicht sei "aus heutiger Sicht" ein Fehler gewesen. "Für die eigene Freiheit muss man einstehen. Wenn es darauf ankommt, auch kämpfen."

Dobrindt warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten gewarnt. "Wir stellen in einem erhöhten Maße fest, dass sich junge Menschen radikalisieren", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Die Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen wächst stark in der rechtsextremen Szene. Aber diesen Trend erkennen die Sicherheitsbehörden auch unter Linksextremisten und jungen Islamisten."

Pauschales US-Einsreiseverbot für Bürger aus zwölf Staaten in Kraft getreten

In den USA ist ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten in Kraft getreten. Bürger aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen dürfen nun nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Das Weiße Haus hatte dies bei der Ankündigung der Maßnahme vergangenen Mittwoch mit dem Schutz der US-Bürger vor "ausländischen Terroristen" begründet.

Israel fängt Gaza-Hilfsschiff "Madleen" ab und will Aktivisten nach Hause schicken

Israel hat das Gaza-Hilfsschiff "Madleen" vor seinem Eintreffen in dem Palästinensergebiet gestoppt. "Die 'Selfie-Yacht' der 'Promis'" sei auf sicherem Weg nach Israel umgeleitet worden, erklärte das israelische Außenministerium am Montag in Online-Netzwerken. Die Aktivisten an Bord, darunter die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg und die Deutsche Yasemin Acar gehören, blieben demnach unbeschadet und sollen nach Hause zurückkehren.