The National Times - SPD-Kanzlerkandidatur: Forderungen nach schnellem Ende der Debatte um Scholz

SPD-Kanzlerkandidatur: Forderungen nach schnellem Ende der Debatte um Scholz


SPD-Kanzlerkandidatur: Forderungen nach schnellem Ende der Debatte um Scholz
SPD-Kanzlerkandidatur: Forderungen nach schnellem Ende der Debatte um Scholz / Foto: © AFP/Archiv

In der SPD mehren sich die Forderungen an die Parteiführung nach einer raschen Entscheidung in der Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie weitere sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete verlangten am Donnerstag eine möglichst baldige Festlegung - und zwar auf Amtsinhaber Olaf Scholz. Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) forderte schnell Klarheit, vermied aber eine ausdrückliche Festlegung auf Scholz oder Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Textgröße ändern:

Für Lauterbach ist Scholz "der klassische Kandidat", wie er im ARD-"Morgenmagazin" sagte. Er sei ein "sehr guter Wahlkämpfer", der ein "sehr gutes Ergebnis bringen wird". Scholz müsse jetzt schnell als Kandidat bestätigt werden, sagte der aus Nordrhein-Westfalen stammende Minister.

Scholz erhielt zudem weiteren deutlichen Zuspruch aus Nordrhein-Westfalen, jenem Bundesland also, aus dem zuletzt auch prominente SPD-Stimmen für Pistorius laut wurden. "Es gibt nur einen Kanzlerkandidaten und das ist Olaf Scholz", sagte der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer am Mittwochabend im Deutschlandfunk. "Es wird keinen Kanzlersturz in der SPD geben."

Alle amtierenden SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik seien auch wieder als Kanzlerkandidaten aufgestellt worden, betonte Schäfer. Er stellte in Frage, ob die SPD mit Pistorius bei der Wahl im Februar besser abschneiden könne. "Er würde als beliebtester Politiker starten und dann landen mit einem schlechten Ergebnis." Schäfer forderte in mehreren Medien eine sofortige Entscheidung des SPD-Präsidiums für Scholz.

"Wir sind in einer extrem schwierigen Lage", sagte seinerseits der Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem "Spiegel". "Die wird nicht besser, je länger die Unklarheit andauert". Die Partei sei wegen der derzeitigen Umfragen verunsichert und brauche ein eindeutiges Signal, dass Scholz der Kanzlerkandidat sei.

Auch der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Lars Castellucci (SPD), stärkte Scholz den Rücken. Seine Position: "Olaf Scholz ist klug, erfahren, verlässlich, wir können froh sein, solch einen Kanzler in diesen Zeiten zu haben", sagte Castellucci den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Juso-Chef Philipp Türmer bekräftigte, es gebe "keine Selbstkrönung" von Kanzlerkandidaten. Das müsse am Ende ein Parteitag entscheiden , sagte er in einem Podcast des Portals Politico. "Und damit ist es auch möglich, jetzt mit einem anderen Kandidaten ins Rennen zu gehen."

Ministerin Schulze wollte sich nicht auf einen der beiden potenziellen Kandidaten festlegen. "Ich möchte die öffentliche Debatte nicht", sagte sie im Deutschlandfunk. Auch sie forderte aber eine "möglichst schnelle" Beendigung der Debatte.

Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck nannte die Kandidaten-Diskussion "alles andere als hilfreich". Im Gespräch mit Zeit online übte Beck scharfe Kritik Ex-Parteichef Franz Müntefering, der gemahnt hatte, es gebe für Scholz kein Vorrecht auf die Kanzlerkandidatur. "Denen, die nun alles maßlos und öffentlich kritisieren, sollte man, um es mit Martin Luther zu sagen, zurufen: 'Einfach mal das Maul halten!'", sagte Beck.

Angesichts schlechter Umfragewerte für Scholz war in der SPD in den vergangenen Tagen der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur des Amtsinhabers gewachsen. Mehrere prominente Sozialdemokraten sprachen sich stattdessen für den populäreren Pistorius aus. Parteichef Lars Klingbeil hatte am Mittwoch eine "zügige Entscheidung" angekündigt. Ob es diese bei den Sitzungen von Präsidium und Parteivorstand am Montag oder bereits davor geben soll, blieb offen.

CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) zeigte sich überzeugt, dass Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sowohl Scholz, als auch Pistorius schlagen würde. "Deutschland will einen Politikwechsel, und diesen Wechsel verkörpern weder Olaf Scholz noch Boris Pistorius", sagte er dem "Tagesspiegel" nach Angaben vom Donnerstag. Denn auch Pistorius habe die bisherige Politik der Ampel-Regierung mitgetragen.

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Nach Wahl: Parlament in Äthiopien bestätigt Ministerpräsident Abiy im Amt

Nach der Wahl im Juni hat das Parlament in Äthiopien Ministerpräsident Abiy Ahmed am Montag im Amt bestätigt. Ahmed war von seiner regierenden Wohlstands-Partei PP aufgestellt worden, er war der einzige Kandidat. Ahmed ist seit 2018 Ministerpräsident des ostafrikanischen Landes, seine PP hatte sich bei der Parlamentswahl am 1. Juni rund 90 Prozent der Sitze im Parlament in Addis Abeba gesichert.

Kiew gibt Nutzung von KI-Luftabwehrgeschützen bekannt

Die ukrainische Luftwaffe hat die Nutzung von mit Künstlicher Intelligenz (KI) arbeitenden Luftabwehrgeschützen bekannt gegeben. Um auf russische Angriffe mit düsenbetriebenen Drohnen zu reagieren, würden nun "robotische Geschütze auf Brücken installiert", sagte der Sprecher der ukrainischen Luftwaffe, Juri Ihnat, am Montag im nationalen Fernsehen. Es habe bereits Abschüsse gegeben, fügte er hinzu.

Frühere Trump-Sprecherin Leavitt arbeitet künftig bei Fox News

Die frühere Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, arbeitet künftig für den Sender Fox News. Die 29-Jährige werde dort ab dem 1. November als Kommentatorin tätig sein, teilte die Geschäftsführerin von Fox News Media, Suzanne Scott, am Montag mit. Sie solle in allen Programmen "authentische und pointierte Einblicke" liefern, erklärte Scott.

USA ziehen nach verdächtigem Vorfall B-1-Bomber von britischem Militärstützpunkt ab

Nach dem verdächtigen Vorfall am britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford vor einer Woche haben die USA alle ihre dort stationierten B-1-Bomber abgezogen. Die Verlegung der Flugzeuge sei nach neuen Hinweisen auf ein vom Iran unterstütztes Komplott erfolgt, berichtete die "New York Times" am Sonntag (Ortszeit) unter Berufung auf zwei Regierungsvertreter. Demnach habe sich die Lage in den vergangenen 24 Stunden zugespitzt. London erklärte dagegen, der Stützpunkt sei sicher.

Textgröße ändern: