Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach zieht sich von Amt zurück

The National Times - Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach zieht sich von Amt zurück

POLITIK 21.11.2024

Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach zieht sich von Amt zurück / Foto: © AFP/Archiv

Der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) zieht sich von seinem Amt zurück. Einer künftigen Landesregierung stehe er nicht mehr zur Verfügung, teilte er am Donnerstag in Potsdam mit. Steinbach begründete den Schritt mit der Zusammenarbeit seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). SPD und BSW führen derzeit Koalitionsverhandlungen und wollen gemeinsam die künftige Landesregierung in Brandenburg stellen.

Textgröße ändern:

Er könne die Entscheidung des SPD-Landesvorstands, Koalitionsgespräche mit dem BSW zu führen, zwar verstehen, erklärte Steinbach. "Für mich persönlich sehe ich aber, unabhängig von einem möglichen Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit dem BSW, insbesondere wegen der von der Parteispitze vertretenen Positionen keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit."

Der frühere Präsident der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus ist seit 2018 Wirtschaftsminister des Landes und seit der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September geschäftsführend im Amt. "In meinem Alter bietet die geschilderte Situation keine Perspektive für eine weitere Amtszeit", teilte der 68-Jährige mit. "Und so fängt für mich nun eine neue Lebensphase an, und ich freue mich auch auf andere Aktivitäten."

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte, er bedaure Steinbachs Entscheidung sehr, könne aber verstehen, dass er mit fast 70 Jahren andere Prioritäten setzen wolle. Steinbach sei ein "sehr guter und erfolgreicher Wirtschaftsminister" gewesen. "Seine Arbeit hat wesentlichen Anteil daran, dass Brandenburg wirtschaftlich im Osten vorn liegt und besser performt als der Bundesdurchschnitt", erklärte Woidke.

S.O'brien--TNT

Nach Wahl: Parlament in Äthiopien bestätigt Ministerpräsident Abiy im Amt

Nach der Wahl im Juni hat das Parlament in Äthiopien Ministerpräsident Abiy Ahmed am Montag im Amt bestätigt. Ahmed war von seiner regierenden Wohlstands-Partei PP aufgestellt worden, er war der einzige Kandidat. Ahmed ist seit 2018 Ministerpräsident des ostafrikanischen Landes, seine PP hatte sich bei der Parlamentswahl am 1. Juni rund 90 Prozent der Sitze im Parlament in Addis Abeba gesichert.

Kiew gibt Nutzung von KI-Luftabwehrgeschützen bekannt

Die ukrainische Luftwaffe hat die Nutzung von mit Künstlicher Intelligenz (KI) arbeitenden Luftabwehrgeschützen bekannt gegeben. Um auf russische Angriffe mit düsenbetriebenen Drohnen zu reagieren, würden nun "robotische Geschütze auf Brücken installiert", sagte der Sprecher der ukrainischen Luftwaffe, Juri Ihnat, am Montag im nationalen Fernsehen. Es habe bereits Abschüsse gegeben, fügte er hinzu.

Frühere Trump-Sprecherin Leavitt arbeitet künftig bei Fox News

Die frühere Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, arbeitet künftig für den Sender Fox News. Die 29-Jährige werde dort ab dem 1. November als Kommentatorin tätig sein, teilte die Geschäftsführerin von Fox News Media, Suzanne Scott, am Montag mit. Sie solle in allen Programmen "authentische und pointierte Einblicke" liefern, erklärte Scott.

USA ziehen nach verdächtigem Vorfall B-1-Bomber von britischem Militärstützpunkt ab

Nach dem verdächtigen Vorfall am britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford vor einer Woche haben die USA alle ihre dort stationierten B-1-Bomber abgezogen. Die Verlegung der Flugzeuge sei nach neuen Hinweisen auf ein vom Iran unterstütztes Komplott erfolgt, berichtete die "New York Times" am Sonntag (Ortszeit) unter Berufung auf zwei Regierungsvertreter. Demnach habe sich die Lage in den vergangenen 24 Stunden zugespitzt. London erklärte dagegen, der Stützpunkt sei sicher.