The National Times - Kandidatenfrage: Mehrere SPD-Politiker fordern rasche Festlegung - auf Scholz

Kandidatenfrage: Mehrere SPD-Politiker fordern rasche Festlegung - auf Scholz


Kandidatenfrage: Mehrere SPD-Politiker fordern rasche Festlegung - auf Scholz
Kandidatenfrage: Mehrere SPD-Politiker fordern rasche Festlegung - auf Scholz / Foto: © AFP/Archiv

In der SPD mehren sich die Forderungen nach einer raschen Entscheidung in der laufenden Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie mehrere andere sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete forderten am Donnerstag eine möglichst baldige Festlegung - und zwar auf Amtsinhaber Olaf Scholz. Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verlangte schnelle Klarheit, vermied aber eine ausdrückliche Festlegung auf Scholz oder den anderen möglichen Kandidaten, Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Textgröße ändern:

Für Lauterbach ist Scholz "der klassische Kandidat", wie er im ARD-"Morgenmagazin" sagte. Er sei ein "sehr guter Wahlkämpfer", der ein "sehr gutes Ergebnis bringen wird", sagte Lauterbach weiter. Scholz müsse jetzt schnell als Kandidat bestätigt werden, sagte der aus Nordrhein-Westfalen stammende Minister.

Scholz erhielt zudem weiteren deutlichen Zuspruch aus Nordrhein-Westfalen, jenem Bundesland also, aus dem zuletzt auch prominente SPD-Stimmen für Pistorius laut wurden. "Es gibt nur einen Kanzlerkandidaten und das ist Olaf Scholz", sagte der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer am Mittwochabend im Deutschlandfunk. "Es wird keinen Kanzlersturz in der SPD geben."

Alle amtierenden SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik seien auch wieder als Kanzlerkandidaten aufgestellt worden, "und das ist auch richtig so", sagte Schäfer mit Blick auf Scholz' Amtsvorgänger Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Er stellte in Frage, dass die SPD mit Pistorius als Kanzlerkandidat bei der Wahl im Februar besser abschneiden kann als mit Scholz. "Er würde als beliebtester Politiker starten und dann landen mit einem schlechten Ergebnis", sagte Schäfer, der ebenfalls eine möglichst zeitnahe Festlegung auf Scholz forderte.

Ähnlich äußerte sich auch der Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner. "Wir sind in einer extrem schwierigen Lage", sagte er dem "Spiegel". "Die wird nicht besser, je länger die Unklarheit andauert". Die Partei sei wegen der derzeitigen Umfragen verunsichert und brauche ein eindeutiges Signal, dass Scholz der Kanzlerkandidat sei.

Auch der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Lars Castellucci (SPD), stärkte Scholz den Rücken. Meine Position: "Olaf Scholz ist klug, erfahren, verlässlich, wir können froh sein, solch einen Kanzler in diesen Zeiten zu haben", sagte Castellucci den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Ministerin Schulze wollte sich dagegen nicht klar auf einen der beiden potenziellen Kandidaten festlegen. Auch sie forderte aber eine "möglichst schnelle" Beendigung der Debatte. "Was uns alle eint in der SPD ist, dass wir jetzt schnell eine Entscheidung wollen", sagte sie am Donnerstag im Deutschlandfunk. "Ich möchte die öffentliche Debatte nicht", sagte sie. "Das ist das, was die SPD klären muss." Sie sei "davon überzeugt, dass die SPD eine wirklich gute Entscheidung treffen wird."

Innerhalb der SPD war in den vergangenen Tagen der Widerstand gegen eine erneute Kandidatur von Scholz wegen dessen niedriger Beliebtheitswerte gewachsen. Mehrere prominente Sozialdemokraten sprachen sich stattdessen für Pistorius als Kanzlerkandidat für die Wahl am 23. Februar aus. Pistorius selbst schloss eine Kandidatur zuletzt nicht mehr aus, Parteichef Lars Klingbeil kündigte eine "zügige Entscheidung" an.

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Schweizer Exporte: Alpes Lasers liefert Technologie für israelische Apache-Helikopter

Die Schweizer Firma Alpes Lasers hat nachweislich Hochtechnologie an den israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems geliefert. Die exportierten Quantenkaskadenlaser werden in Schutzsystemen für Apache-Kampfhelikopter verbaut, die laut Experten bei Einsätzen in Gaza und im Westjordanland zum Einsatz kommen. Völkerrechtler sehen darin den Tatbestand der Beihilfe zu Kriegsverbrechen.

Betrug bleibt weltweit verbreitet: Fast zwei von drei Erwachsenen weltweit berichten von Betrugsfällen, 9 % haben Geld verloren

Global Anti-Scam Alliance und Outseer veröffentlichen den „Global State of Scams 2026"

EU-Kommission richtet zentrales Sanktionsbüro ein

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines neuen Sanktionsbüros angekündigt. Dieses soll die einheitliche Anwendung der Strafmaßnahmen gegen Russland und andere Staaten verbessern, nachdem ein Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs erhebliche Defizite in der bisherigen Umsetzung aufgedeckt hatte.

Hartmannbund fordert Zentralregister für Personalreserve Gesundheit

Vor dem Hintergrund des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes fordert der Hartmannbund die Einrichtung eines datenschutzkonformen Zentralregisters für das Gesundheitspersonal. Ziel ist es, im Ernstfall Doppel- und Dreifachverplanungen zu verhindern und die tatsächliche Verfügbarkeit von Ärzten und Pflegekräften klar zu erfassen.

Textgröße ändern: