The National Times - SPD will "zeitnah" über Kanzlerkandidat entscheiden

Wetter - Sydney 17°C

SPD will "zeitnah" über Kanzlerkandidat entscheiden

POLITIK 20.11.2024

SPD will "zeitnah" über Kanzlerkandidat entscheiden / Foto: © AFP

Die SPD will in der Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten "zeitnah eine Entscheidung" treffen. Das sagte ein Parteisprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Er sprach dabei von einem "offenen Prozess". Ob die Entscheidung bei der geplanten Vorstandssitzung am Montag fällt, sei noch unklar. Möglich sei auch ein früherer oder späterer Zeitpunkt. Olaf Scholz ist als Bundeskanzler bei der Sitzung dabei, obwohl er nicht Vorstandsmitglied ist.

Textgröße ändern:

Innerhalb der SPD war in den vergangenen Tagen der Widerstand gegen eine erneute Kandidatur von Scholz wegen dessen niedriger Beliebtheitswerte gewachsen. Mehrere prominente Genossen sprachen sich stattdessen für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat für die Wahl am 23. Februar aus.

Pistorius selbst schloss eine Kandidatur zuletzt nicht mehr aus, betonte aber, Scholz sei ein "hervorragender Bundeskanzler". Dieser wurde am Mittwoch nach einer Reise zum G20-Gipfel im brasilianischen Rio de Janeiro zurück in Deutschland erwartet.

Am Dienstagabend hatten die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil mit ihren Stellvertretern sowie Generalsekretär Matthias Miersch eine Telefonschalte abgehalten. Darin sei es "hauptsächlich um den Wahlkampf" und den anstehenden Parteitag im Januar gegangen, sagte der Parteisprecher. Näheres wollte er nicht mitteilen.

M.Wilson--TNT

Merz betont Bedeutung der Sicherheit des Baltikums für die Sicherheit Deutschlands

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat anlässlich des Besuchs des litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius in Berlin die Bedeutung der Sicherheit des Baltikums für Deutschland unterstrichen. "Die Sicherheit des Baltikums ist die Sicherheit Deutschlands und die Sicherheit von Berlin wird auch in Vilnius verteidigt", sagte Merz am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sinkevicius im Bundeskanzleramt.

In Ungnade gefallener Top-Republikaner Dennis Hastert stirbt 84-jährig

Er galt einst als einer der mächtigsten Politiker in Washington und musste später im Zusammenhang mit dem Missbrauch von Jungen ins Gefängnis - nun ist der frühere Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Dennis Hastert, tot. Er starb im Alter von 84 Jahren in seinem Haus im Großraum von Chicago "eines natürlichen Todes", wie die Behörden im Bundesstaat Illinois am Montag mitteilten.

AfD will EU und Eurozone reformieren - Boehringer bestreitet Kurswechsel

Europapolitiker der AfD haben sich von der Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der Eurozone und der EU distanziert. In einem neuen Strategiepapier, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag, fordern AfD-Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen stattdessen eine grundlegende Reform der EU und des gemeinsamen Währungssystems.

Nach Wahl: Parlament in Äthiopien bestätigt Ministerpräsident Abiy im Amt

Nach der Wahl im Juni hat das Parlament in Äthiopien Ministerpräsident Abiy Ahmed am Montag im Amt bestätigt. Ahmed war von seiner regierenden Wohlstands-Partei PP aufgestellt worden, er war der einzige Kandidat. Ahmed ist seit 2018 Ministerpräsident des ostafrikanischen Landes, seine PP hatte sich bei der Parlamentswahl am 1. Juni rund 90 Prozent der Sitze im Parlament in Addis Abeba gesichert.

Textgröße ändern: