The National Times - Scholz hält sich in Kandidatenfrage bedeckt

The National Times - Scholz hält sich in Kandidatenfrage bedeckt - "gemeinsam erfolgreich"

Scholz hält sich in Kandidatenfrage bedeckt - "gemeinsam erfolgreich"

POLITIK 19.11.2024

Scholz hält sich in Kandidatenfrage bedeckt - "gemeinsam erfolgreich" / Foto: © AFP

Angesichts der Debatte in der SPD um die Kanzlerkandidatur hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Geschlossenheit angemahnt. "Wir gehen in diese Wahl hinein, um erfolgreich aus ihr heraus zu gehen - wir wollen gemeinsam erfolgreich sein", sagte Scholz am Dienstag vor Journalisten am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. "Das ist die Aussage, die ich hier noch einmal unterstreiche: gemeinsam - ich und die SPD."

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Der Kanzler äußerte sich dabei auf die Frage eines Journalisten, wie er inzwischen seine Chancen einschätze, Kanzlerkandidat der SPD für die Wahl im Februar zu werden. Eine direkte Antwort darauf vermied der Kanzler. Auch vermied er die Aussage, dass er selbst der Kanzlerkandidat sein werde.

Für die parteiinterne Personaldebatte äußerte Scholz ein Stück weit Verständnis: Wer wie er eine Neuwahl des Bundestags anstrebe, "löst damit auch aus, dass darüber diskutiert wird, wie man sich da aufstellt", sagte Scholz. Für die SPD und für ihn selbst sei dabei klar, dass bei der Wahl ein Erfolg erzielt werden müsse.

In der SPD hat Scholz zuletzt an Rückhalt verloren. Mehrere Bundestagsabgeordnete sprachen sich für den in Umfragen beliebten Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten aus.

Am Dienstagabend wollten die SPD-Parteivorsitzenden mit den stellvertretenden Vorsitzenden nach Parteiangaben in einer "regelmäßigen Telefonkonferenz" über die Organisation des Wahlkampfs beraten. Einen Bericht der "Bild", wonach es sich um eine Krisensitzung zur Kandidatenfrage handele, dementierte eine SPD-Sprecherin als "falsch".

C.Bell--TNT

Prominenter Kritiker von El Salvadors umstrittenem Staatschef Bukele festgenommen

In El Salvador ist der Jurist und entschiedene Kritiker von Staatschef Nayib Bukele, Enrique Anaya, wegen des Vorwurfs der Geldwäsche festgenommen worden. Anaya sei am Samstag (Ortszeit) in seinem Haus in Santa Tecla westlich der Hauptstadt San Salvador festgenommen worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Im Onlinedienst X veröffentlichte sie Bilder von Anaya in Handschellen und kündigte an, er werde in den kommenden Tagen wegen Geldwäsche an ein Gericht überstellt.

Razzien gegen Migranten: Trump entsendet wegen Protesten Nationalgarde nach L.A.

Nach erneuten Protesten in Los Angeles gegen das Vorgehen der Bundesbehörden gegen Migranten hat US-Präsident Donald Trump 2000 Nationalgardisten in die kalifornische Metropole entsandt. Damit begegne die Regierung in Washington "der Gesetzlosigkeit, deren Ausbreitung zugelassen wurde", erklärte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Samstag (Ortszeit). Kaliforniens demokratischer Gouverneur Gavin Newsom warf der Trump-Regierung vor, mit ihrem Eingreifen die Spannungen "gezielt" anzuheizen.

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Abgelaufenes Visum: Tiktoker Khaby Lame nach Festnahme aus den USA ausgereist

Die deutlich verschärfte Einwanderungspolitik der US-Regierung hat nun auch der erfolgreichste Tiktoker der Welt, Khaby Lame, zu spüren bekommen. Weil das Visum des 25-jährigen Italieners abgelaufen sei, sei er am Freitag auf dem Flughafen von Las Vegas festgenommen worden, teilte die US-Einwanderungsbehörde am Samstag (Ortszeit) mit. Noch am Tag seiner Festnahme sei ihm die "freiwillige Ausreise" erlaubt worden und er habe das Land verlassen.