The National Times - Unions-Parlamentsgeschäftsführer besorgt über Rückzug von Wanderwitz

Unions-Parlamentsgeschäftsführer besorgt über Rückzug von Wanderwitz


Unions-Parlamentsgeschäftsführer besorgt über Rückzug von Wanderwitz
Unions-Parlamentsgeschäftsführer besorgt über Rückzug von Wanderwitz / Foto: © AFP/Archiv

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hat mit großer Sorge auf die Entscheidung des prominenten CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz reagiert, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. "Die Umstände seines Rückzugs aus dem politischen Leben sollten uns allen zu denken geben", sagte Frei am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wenn die Stimmung derart verroht, dass demokratisch gewählte Abgeordnete sich Sorgen um ihre körperliche Unversehrtheit machen, ist die gesamte Gesellschaft gefordert."

Textgröße ändern:

Der sächsische Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hatte den Verzicht auf eine neuerliche Bundestagskandidatur mit den Anfeindungen begründet, denen er und seine Familie ausgesetzt waren. "Ich muss meine Familie und mich körperlich und seelisch schützen", sagte Wanderwitz der "Freien Presse" aus Chemnitz vom Dienstag. "Die Angriffe der brutalen Schreihälse sind immer heftiger geworden."

Wanderwitz sei "eine starke Stimme Ostdeutschlands", sagte Parlamentsgeschäftsführer Frei zu AFP. "Daher bedauere ich, dass er nicht mehr für den Bundestag kandidiert." Frei rief zu einer Stärkung der demokratischen Mitte auf: Die Neuwahl am 23. Februar sei "eine gute Gelegenheit, die demokratische Mitte unseres Landes zu stärken und Populisten Einhalt zu gebieten, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verächtlich machen".

Wanderwitz sitzt seit 2002 für die Christdemokraten im Bundestag. Er gehört dort zu den Initiatoren eines fraktionsübergreifenden Verbotsantrags gegen die AfD. Von 2020 bis 2021 war er Ostbeauftragter der Bundesregierung. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte Wanderwitz das Direktmandat in seinem Wahlkreis nahe Chemnitz an den AfD-Kandidaten verloren, er zog aber über die Landesliste in den Bundestag ein.

C.Stevenson--TNT

Empfohlen

Gouverneur: Mindestens fünf Tote in Charkiw bei russischen Angriffen mit Lenkbomben

Bei russischen Angriffen mit Lenkbomben auf die Stadt Charkiw im Osten der Ukraine sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs mindestens fünf Menschen getötet worden. 30 Verletzte seien in Krankenhäusern, erklärte Gouverneur Oleh Synehubow am Montag im Onlinedienst Telegram. Drei von ihnen seien lebensgefährlich verletzt worden.

Merz betont Bedeutung der Sicherheit des Baltikums für die Sicherheit Deutschlands

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat anlässlich des Besuchs des litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius in Berlin die Bedeutung der Sicherheit des Baltikums für Deutschland unterstrichen. "Die Sicherheit des Baltikums ist die Sicherheit Deutschlands und die Sicherheit von Berlin wird auch in Vilnius verteidigt", sagte Merz am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sinkevicius im Bundeskanzleramt.

In Ungnade gefallener Top-Republikaner Dennis Hastert stirbt 84-jährig

Er galt einst als einer der mächtigsten Politiker in Washington und musste später im Zusammenhang mit dem Missbrauch von Jungen ins Gefängnis - nun ist der frühere Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Dennis Hastert, tot. Er starb im Alter von 84 Jahren in seinem Haus im Großraum von Chicago "eines natürlichen Todes", wie die Behörden im Bundesstaat Illinois am Montag mitteilten.

AfD will EU und Eurozone reformieren - Boehringer bestreitet Kurswechsel

Europapolitiker der AfD haben sich von der Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der Eurozone und der EU distanziert. In einem neuen Strategiepapier, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag, fordern AfD-Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen stattdessen eine grundlegende Reform der EU und des gemeinsamen Währungssystems.

Textgröße ändern: