Baerbock spricht in Warschau mit europäischen Amtskollegen über Ukraine-Krieg

The National Times - Baerbock spricht in Warschau mit europäischen Amtskollegen über Ukraine-Krieg

POLITIK 18.11.2024

Baerbock spricht in Warschau mit europäischen Amtskollegen über Ukraine-Krieg / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) trifft am Dienstag in Warschau ihre Amtskollegen Polens, Frankreichs und Italiens zu Gesprächen unter anderem über die Lage in der Ukraine. Teilnehmen an dem Treffen im "erweiterten Weimarer Format" soll laut Angaben einer Ministeriumssprecherin vom Montag auch die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Zugeschaltet werden sollen "aller Voraussicht nach" die Außenminister Spaniens und Großbritanniens. Eingeladen hatte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski.

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Das Treffen sei "Ausdruck der Notwendigkeit, aber auch der engen Abstimmung im Kreis von Kernpartnern der Europäischen Union", sagte die Außenamts-Sprecherin. Es zeige die "gemeinsame Sorge" um die Lage in der Ukraine und den Frieden und die Sicherheit in der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund sei der Austausch zwischen den Ländern besonders wichtig.

Im Format des sogenannten "Weimarer Dreiecks" treffen sich in unregelmäßigen Abständen Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Polens zu Gesprächen. Für das Treffen am Dienstag in Warschau wurde dieser Kreis nun erweitert.

Baerbock soll anschließend in die armenische Hauptstadt Eriwan fliegen, wo sie mit ihrem dortigen Amtskollegen Ararat Mirsojan zusammentrifft. Noch für Dienstagabend ist die Weiterreise nach Baku in Aserbaidschan geplant, wo Baerbock ab Mittwoch für Deutschland an der UN-Klimakonferenz teilnehmen soll.

S.Clarke--TNT

Innenminister Dobrindt will Bundespolizei mit Elektroschockgeräten ausstatten

Die Bundespolizei soll nach den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit Elektroschockgeräten ausgestattet werden. "Ich bin davon überzeugt, dass der Einsatz von Tasern bei unserer Polizei zwingend notwendig ist", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Er werde dafür sorgen, dass die Bundespolizei "schnell mit Tasern ausgerüstet wird und die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen dafür noch schnell in diesem Jahr aufgesetzt werden".

Erneut Zusammenstöße in Los Angeles wegen Razzien der Bundesbehörden gegen Migranten

Nach Razzien vermummter und bewaffneter Beamter gegen Migranten haben sich in Los Angeles erneut gewaltsame Zusammenstöße zwischen US-Bundespolizisten und wütenden Demonstranten ereignet. Wie aus örtlichen Medienberichten und Veröffentlichungen in Online-Netzwerken hervorging, gingen im überwiegend von Latinos bewohnten Vorort Paramount die Beamten am Samstag mit Blendgranaten und Tränengas gegen die Demonstrierenden vor, die die Beamten mit Gegenständen bewarfen. Zudem wurde ein Teil einer Hauptverkehrsstraße gesperrt.

Maßgeblich an Geiselnahmen beteiligt: Israel meldet Tod von Chef der Mudschaheddin-Brigaden

Die israelische Armee hat im Gazastreifen nach eigenen Angaben den Anführer der Mudschaheddin-Brigaden getötet, der maßgeblich an der Verschleppung und Ermordung der Deutsch-Israelin Shiri Bibas und ihrer beiden kleinen Söhne Ariel und Kfir beteiligt war. Assaad Abu Tscharia sei in der Stadt Gaza getötet worden, erklärte die Armee am Samstagabend. Seine Mudschaheddin-Brigaden werden auch für den Tod des aus Israel verschleppten Thailänders Natthapong Pinta verantwortlich gemacht, dessen Leiche nun geborgen wurde.

Tausende Israelis demonstrieren für Gaza-Waffenruhe und Übergabe aller Geiseln

In Tel Aviv haben erneut tausende Menschen für die Freilassung der in den Gazastreifen verschleppten Geiseln und für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg demonstriert. Die Menge versammelte sich am Samstagabend auf dem sogenannten Platz der Geiseln und sang: "Das Volk wählt die Geiseln!" Das Forum der Geisel-Angehörigen forderte in einer Erklärung "eine umfassende Vereinbarung" für die Freilassung der Verschleppten.