The National Times - K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz

The National Times - K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus"

K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus"

POLITIK 17.11.2024

K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus" / Foto: © AFP

In der Debatte um den besten Kanzlerkandidaten für die SPD hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius erneut hinter Olaf Scholz gestellt. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten", sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" mit Blick auf Scholz. "Es läuft alles darauf hinaus." Es gebe aber "keinen Automatismus" in der K-Frage, denn das müsse die Partei entscheiden.

Textgröße ändern:

Auf die Frage, ob er nicht selbst gerne antreten würde, sagte Pistorius: "Die Frage stellt sich für mich gar nicht." Die SPD habe "einen wirklich herausragenden Kanzler", der entschieden habe, dass er weitermachen wolle. "Und die Partei wird darüber spätestens am 11. Januar entscheiden beim Parteitag."

Der 64-jährige Pistorius ist nach Umfragen seit Monaten der beliebteste Bundespolitiker. Scholz liegt dagegen weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen. Angesichts von SPD-Umfragewerten von 15 bis 16 Prozent hatten sich in den vergangenen Tagen zunächst einige Kommunal- und Landespolitiker für Pistorius ausgesprochen. Am Sonntag plädierten erstmals auch zwei Bundestagsabgeordnete der SPD für Pistorius.

Ziel müsse ein gutes Ergebnis bei den Neuwahlen am 23. Februar sein, sagte Pistorius. "Und das werden wir sicher nicht erreichen, wenn wir uns in den nächsten Wochen mit Debatten um den Kanzlerkandidaten zerlegen. Was wir jetzt brauchen, ist Geschlossenheit, Klarheit in unseren Zielen, eine klare Sprache - und dann rein in den Wahlkampf."

Denn sowohl die Bundestagswahlkämpfe von 2021 als auch 2005 hätten gezeigt, dass "Umfragen kippen können und die Ergebnisse dann völlig anders aussehen", sagte der Minister. "Von daher rate ich uns allen zu etwas Gelassenheit."

G.Morris--TNT

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens

Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat eigenen Angaben zufolge eine ballistische Rakete der pro-iranischen Huthi-Miliz abgefangen. Die Rakete, die auf Chamis Muschait im Südwesten Saudi-Arabiens abgefeuert worden sei, sei "abgefangen und zerstört" worden, erklärte der Sprecher der Koalition, Turki al-Maliki, am Dienstag im Onlinedienst X. In der Stadt befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

Grüne: Regierung gelingt Berufung von Antisemitismusbeauftragtem nicht

Die Grünen kritisieren, dass das Amt des Antisemitismusbeauftragten weiter unbesetzt ist. "Zu jeder passenden wie unpassenden Gelegenheit inszeniert sich die Bundesregierung als Vorkämpferin gegen Antisemitismus", sagte die Grünen-Innenpolitikerin Marlene Schönberger am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Doch die Worte passen nicht zu ihren Taten. Politische Bildungsarbeit gegen Antisemitismus wird geschwächt und es gelingt der Bundesregierung noch nicht einmal, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen.