The National Times - Habeck zu Kanzlerkandidatur: Ich will Verantwortung suchen

Habeck zu Kanzlerkandidatur: Ich will Verantwortung suchen


Habeck zu Kanzlerkandidatur: Ich will Verantwortung suchen
Habeck zu Kanzlerkandidatur: Ich will Verantwortung suchen / Foto: © AFP

Der Bundeswirtschaftsminister und designierte Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat die Entscheidung seiner Partei verteidigt, einen Kanzlerkandidaten zu nominieren. Der Anspruch erwachse nicht aus seiner "persönlichen Eitelkeit", sagte er am Sonntag auf dem Bundesparteitag in Wiesbaden in seiner Bewerbungsrede. "Ich will Verantwortung suchen und tragen, mit der Erfahrung, die ich gesammelt habe."

Textgröße ändern:

Er bewerbe sich um das Vertrauen seiner Partei, die Verantwortung weiter tragen zu dürfen - "vor allem für die Menschen in Deutschland". Habeck rief den Delegierten zu: "Und wenn es uns ganz weit trägt, dann auch ins Kanzleramt." Worauf die Grünen-Mitglieder mit Jubel und Applaus antworteten.

Habeck sprach von großen Herausforderungen, für die andere keine Lösungen hätten. Deshalb brauche es die Antworten der Grünen. Diese eine ein Gedanke: "Möglichst viele Menschen (...) sollen frei darüber entscheiden können, wie sie ihr Leben gestalten." Diese Freiheit stehe unter Druck, sagte der Vizekanzler.

Sie werde aus drei Richtungen angegriffen, einmal von außen "durch Militarismus und Nationalismus". Habeck nannte hier den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Der zweite Angriff komme von innen - durch "Polemik, Populismus". Themen würden "so hochgejazzt, dass nur noch rumgebrüllt wird", kritisierte der Grünen-Politiker. Ein Gespräch sei dann nicht mehr möglich.

Habeck nannte als Beispiel die Migrationsdebatte. Die meisten Geflüchteten kämen aus der Ukraine und Syrien. "Wir sollten doch nicht glauben, dass die Menschen das Problem sind", rief er den Delegierten unter Jubel zu. Das Problem seien die Ursachen für die Flucht wie der Krieg.

Als dritte Bedrohung für die Freiheit führte der Vizekanzler den Klimawandel an. Jahrhundertfluten, Dürren und Unwetter bedrohten "das Leben jetzt hier auf unserer Erde". Beim Klimaschutz gehe es deshalb nicht allein "um das Klima, es geht um die Menschen, um die Würde der Menschen". Habeck forderte zu dessen Finanzierung unter anderem eine Reform der Schuldenbremse, die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und eine stärkere Beteiligung "ganz Superreicher".

Die Grünen würden Antworten auf diese "dreifache Bedrohung unserer Zeit" geben, bekräftige der Minister. Er wolle dabei "Prinzipientreue mit Pragmatismus" verbinden, zudem auf Optimismus und Zukunftsgewandtheit setzen.

Habeck räumte in seiner immer wieder lautstark bejubelten Rede ein, selbst Zweifel an seiner Kanzlerkandidatur gehabt zu haben: "Auch ich habe über Rückzug nachgedacht." Die Entscheidung, "ob ich noch der Richtige bin", sei keine leichte gewesen. Durch seine Rolle in der Ampel-Koalition habe auch er Vertrauen verloren. Er habe sich dann aber selbst eine Antwort geben, "jetzt nicht zu kneifen", betonte der Grünen-Politiker in seiner gut einstündigen Rede.

Die Delegierten nahmen diese mit mehrere Minuten langem Applaus im Stehen und Jubel-Rufen auf. Anschließend diskutierte Habeck mit den Parteimitgliedern, bevor dann die offizielle Nominierung zum Kanzlerkandidaten geplant war.

Lewis--TNT

Empfohlen

Russischer Geschäftsmann: Trumps Sohn hat Kosten für Hochzeitsfeier beglichen

Der russische Geschäftsmann Umar Kremlew hat bestätigt, dass der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump ihm die Kosten seiner Hochzeitsfeierlichkeiten zurückerstattet hat. "Er hat das Geld zurückgezahlt, das ich für das Geschenk ausgegeben habe", sagte Kremlew am Dienstag mit Blick auf Donald Trump Jr. bei einer Pressekonferenz im türkischen Istanbul. Er betonte zugleich, er sehe keinen Grund, warum das Geld überhaupt habe zurückgezahlt werden müssen.

Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus

Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

Textgröße ändern: