Arbeitsagentur erwartet weiter hohe Kosten durch steigende Arbeitslosigkeit

The National Times - Arbeitsagentur erwartet weiter hohe Kosten durch steigende Arbeitslosigkeit

POLITIK 15.11.2024

Arbeitsagentur erwartet weiter hohe Kosten durch steigende Arbeitslosigkeit / Foto: © AFP

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet durch die steigende Arbeitslosigkeit in Deutschland anhaltend hohe Ausgaben. Der Haushaltsplan für 2025 sehe für das Arbeitslosengeld insgesamt Kosten von 22,1 Milliarden Euro vor, teilte die Behörde am Freitag in Nürnberg mit. Das sei "in etwa die Größenordnung der Ausgaben für das Jahr 2024". Im vergangenen Jahr lagen diese demnach nur bei 18,8 Milliarden Euro.

Textgröße ändern:

Das hohe Ausgabenniveau begründet sich laut BA auch durch höhere Leistungsansprüche infolge gestiegener Löhne und Gehälter. Als Grundlage für die Planung gilt die Herbstprognose der Bundesregierung. Diese erwartet im Durchschnitt des kommenden Jahres 2,76 Millionen Arbeitslose. Im Oktober wurden 2,79 Millionen Arbeitslose gemeldet, im September 2,80 Millionen.

Insgesamt hat die BA im Haushalt für 2025 den Angaben zufolge Gesamteinnahmen von 46,5 Milliarden Euro eingeplant. Dem stehen Ausgaben von 47,8 Milliarden Euro gegenüber. Die Differenz werde durch Rücklagen der Behörde ausgeglichen, die dann voraussichtlich nur noch bei 1,5 Milliarden Euro liegen werden.

BA-Chefin Andrea Nahles erklärte: "Wir erwarten aufgrund der wirtschaftlichen Schwäche und wegen der Übernahme weiterer Aufgaben ein Minus im kommenden Jahr." Deshalb werde die BA "sehr kostenbewusst wirtschaften - aber ohne Einschnitte bei der Unterstützung für unsere Kundinnen und Kunden".

J.Sharp--TNT

Gewalt bei Protesten in Los Angeles nach Razzien gegen Einwanderer

Nach beispiellosen Razzien der US-Behörden gegen Einwanderer mit dutzenden Festnahmen haben am Freitag (Ortszeit) hunderte Menschen in Los Angeles protestiert - es kam zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Laut Medienberichten zwangen zunächst teils maskierte und bewaffnete US-Beamte in verschiedenen Teilen der Stadt Migranten mit Handschellen in nicht gekennzeichnete Fahrzeuge. Daraufhin kam es zu Protesten.

Ukraine meldet bislang schwerste russische Angriffe auf Großstadt Charkiw

Bei den nach ukrainischen Angaben bislang schwersten russischen Luftangriffen auf die umkämpfte Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine sind mindestens drei Menschen getötet worden. 17 weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte Bürgermeister Ihor Terechow am Samstag im Onlinedienst Telegram und bezeichnete die Angriffe als beispiellos. In der südlichen Hafenstadt Cherson wurden laut Gouverneur Oleksandr Prokudin zwei weitere Menschen getötet.

Mögliches AfD-Verbotsverfahren bleibt in Koalition umstritten

Ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bleibt in der schwarz-roten Koalition umstritten. In der SPD-Fraktion seien die Beratungen darüber weit fortgeschritten, sagte Fraktionschef Matthias Miersch der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Ablehnend äußerte sich hingegen erneut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).

Ukraine: Mindestens fünf Tote bei russischen Luftangriffen auf Charkiw und Cherson

Bei großangelegten russischen Luftangriffen auf die ukrainischen Städte Charkiw und Cherson sind nach ukrainischen Angaben mindestens fünf Menschen getötet worden. In Charkiw seien drei Menschen getötet und 17 weitere verletzt worden, erklärte Bürgermeister Ihor Terechow am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram. Er sprach vom größten Angriff auf die Stadt im Nordosten der Ukraine seit Kriegsbeginn. In Cherson wurden nach Angaben von Gouverneur Oleksandr Prokudin zwei Menschen getötet.