SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen vereinbaren erstes Gespräch nach Landtagswahl

The National Times - SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen vereinbaren erstes Gespräch nach Landtagswahl

POLITIK 19.05.2022

SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen vereinbaren erstes Gespräch nach Landtagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben nach einem ersten Gespräch mit der CDU zu Möglichkeiten einer Regierungsbildung auch die Einladung der SPD zu einem Treffen angenommen. Vertreter beider Parteien kommen am Freitag in einem Düsseldorfer Hotel zusammen, wie sie am Donnerstag bekanntgaben. Auf dem Programm steht demnach eine "Bewertung der aktuellen politischen Lage in Nordrhein-Westfalen". Mit denselben Worten hatten auch CDU und Grüne ihre Zusammenkunft am Mittwoch angekündigt.

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Für die Sozialdemokraten kommen neben Spitzenkandidat Thomas Kutschaty zum treffen Generalsekretärin Nadja Lüders, die parlamentarische Geschäftsführerin Sarah Philipp, Fraktionsvizechef Marc Herter und die Abgeordnete Lisa Kapteinat. Für die Grünen nehmen neben Spitzenkandidatin Neubaur der Landesvorsitzende Felix Banaszak, die Fraktionschefinnen Verena Schäffer und Josefine Paul sowie der politische Landesgeschäftsführer Raoul Roßbach teil.

Von Sondierungen war ausdrücklich noch nicht die Rede. Um eine Regierung zu stellen, bräuchten SPD und Grüne die FDP als Koalitionspartner. CDU und Grüne waren am Mittwoch zu einem ersten Treffen zusammengekommen. Anfang der Woche hatten alle im Landtag vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD angekündigt, Gespräche miteinander führen zu wollen.

Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst war bei der Landtagswahl auf 35,7 Prozent gekommen. Die Grünen wurden mit 18,2 Prozent drittstärkste Kraft. Die SPD erzielte mit 26,7 Prozent ihr historisch schwächstes Ergebnis in Nordrhein-Westfalen. Denkbar wären nun eine schwarz-grüne Koalition oder eine Ampelregierung aus SPD, FDP und Grünen. Die dritte Option, eine große Koalition aus SPD und CDU, war bisher nicht im Gespräch.

S.O'brien--TNT

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