Führende SPD-Politiker stützen Kanzlerkandidatur von Scholz

The National Times - Führende SPD-Politiker stützen Kanzlerkandidatur von Scholz

POLITIK 13.11.2024

Führende SPD-Politiker stützen Kanzlerkandidatur von Scholz / Foto: © AFP/Archiv

Führende SPD-Politikerinnen und -Politiker haben sich hinter das Vorhaben von Bundeskanzler Olaf Scholz gestellt, erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen zu gehen. "Olaf Scholz wird der Kanzlerkandidat", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Ähnlich äußerte sich auch Generalsekretär Matthias Miersch.

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Hintergrund sind Vorbehalte in der SPD gegen Scholz. Einige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten argumentieren, dass die Partei bei der Bundestagswahl mit dem populäreren Verteidigungsminister Boris Pistorius bessere Chancen hätte. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte in diesem Zusammenhang von einem "Grummeln" in der Partei gesprochen, sich selbst aber auch hinter Scholz gestellt.

Mast sagte zu dem Thema, es gebe darüber in der SPD "keine große, breite Debatte". Scholz habe auch im Ringen um den Fortbestand der Ampel-Koalition deutlich gezeigt, dass "es ihm um unser Land geht" und darum, "das Land zusammenzuhalten".

Auch Miersch wies Zweifel an der Kanzlerkandidatur von Scholz für die Bundestagswahl zurück, die laut einer Einigung zwischen SPD und Union am 23. Februar stattfinden soll. "Natürlich", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin" auf die Frage, ob der amtierende Kanzler dafür die richtige Person sei.

Scholz will am frühen Nachmittag in einer Regierungserklärung im Bundestag zur politischen Lage und dem Weg zu den Neuwahlen sprechen. Mast und Miersch äußerten beide die Erwartung, dass der Kanzler dabei "kämpferisch" auftreten werde.

F.Hughes--TNT

Trump will für Wahlspots offenbar doch Steuerzahler zur Kasse bitten

In einer erneuten Kehrtwende will US-Präsident Trump nun offenbar doch die Steuerzahler bei der Finanzierung von Werbespots für sich vor den anstehenden Kongress-Zwischenwahlen zur Kasse bitten. Der Präsident werde die Steuerzahler nicht für bereits ausgestrahlte politische Werbespots entschädigen, teilte das Weiße Haus am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Demnach bezog sich Trumps Beitrag vom Vortag "nicht auf eine Rückerstattung".

Merz: Regierung wird Antisemitismus mit allem in ihrer Macht Stehenden bekämpfen

Zum dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den weiteren Einsatz der Regierung gegen Antisemitismus bekräftigt. "Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen", erklärte Merz am Mittwoch. "Jüdinnen und Juden müssen in ganz Deutschland ohne Angst leben können. Jüdisches Leben muss sich in unserer Gesellschaft weiter entfalten können."

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Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus

Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.