Habeck hängt wegen Panne mit Regierungsflieger in Lissabon fest

The National Times - Habeck hängt wegen Panne mit Regierungsflieger in Lissabon fest

POLITIK 13.11.2024

Habeck hängt wegen Panne mit Regierungsflieger in Lissabon fest / Foto: © AFP/Archiv

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hängt wegen einer Panne mit einem Regierungsflieger in Lissabon fest. Wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch in Berlin bestätigte, hielt Habeck sich am Morgen weiterhin in der portugiesischen Hauptstadt auf, wo er an der Technologiekonferenz Web Summit teilgenommen hatte. Wann der Minister nach Berlin zurückkehrt, war zunächst noch unklar.

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Sicher dürfte damit sein, dass Habeck die erste Sitzung des rot-grünen Kabinetts nach dem Bruch der Ampel-Koalition verpasst, die um 11.00 Uhr im Kanzleramt stattfindet. Noch offen war den Angaben aus dem Wirtschaftsministerium zufolge, ob er es bis zur Debatte über die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Nachmittag im Bundestag schaffen könne. Die Flugzeit von Lissabon nach Berlin beträgt etwa dreieinhalb Stunden.

Habeck hatte eigentlich am späten Dienstagabend in Lissabon abfliegen sollen. Die Maschine der Flugbereitschaft der Bundeswehr erwies sich jedoch als nicht einsatzbereit. Erwogen wurde daraufhin, ein Ersatzflugzeug nach Portugal zu schicken.

W.Phillips--TNT

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.

Koalitionsausschuss trifft sich am Mittwochabend im Kanzleramt

In Berlin trifft sich am Mittwochabend der Koalitionsausschuss, um über die anstehenden Reformvorhaben zu debattieren. Union und SPD betonten, es gehe darum, die Arbeit für die kommenden Wochen und Monate abzustecken. Ob es konkrete Beschlüsse geben wird, war zunächst unklar. Auch eine Presseunterrichtung im Anschluss an das Treffen war zunächst nicht geplant.