Haldenwang will offenbar als CDU-Bewerber für Bundestag kandidieren

The National Times - Haldenwang will offenbar als CDU-Bewerber für Bundestag kandidieren

POLITIK 12.11.2024

Haldenwang will offenbar als CDU-Bewerber für Bundestag kandidieren / Foto: © AFP/Archiv

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, will offensichtlich für die CDU in den Bundestag einziehen. "Ich bin froh, dass wir Thomas Haldenwang für die Kandidatur gewinnen konnten", sagte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Wuppertal, Johannes Slawik, dem Magazin "Spiegel". Demnach will Haldenwang im Wahlkreis Wuppertal als Direktkandidat antreten.

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Laut "Spiegel" hat Haldenwang Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) über seine Pläne informiert. Er werde sein Amt als Chef des Inlandsgeheimdienstes niederlegen, sobald seine Kandidatur beginne, hieß es unter Berufung auf Informationen aus der Bundesregierung. Dieses Amt sei "klar zu trennen von einer Kandidatur für den Deutschen Bundestag".

Den Angaben Slawiks zufolge will der CDU-Kreisvorstand Wuppertal am Donnerstag über den Vorschlag beraten. Dabei solle eine Empfehlung für die Kreis-Aufstellungsversammlung am 30. November beschlossen werden.

Haldenwang steht seit 2018 an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz. Zuvor war er dessen Vize-Chef. Es war bereits bekannt, dass der 64-jährige Behördenchef mit CDU-Parteibuch spätestens im kommenden Jahr aus diesem Amt ausscheiden wollte.

Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit lag auf der Beobachtung der rechtsextremen Szene und der sogenannten Neuen Rechten. Im März 2021 erklärte Haldenwang die AfD bundesweit zum rechtsextremen "Verdachtsfall". Als nächsten Schritt dürfte der Verfassungsschutz über die Einstufung der AfD als "erwiesen extremistisch" entscheiden. Vorgänger Haldenwangs als Geheimdienstchef war Hans-Georg Maaßen, der sich inzwischen stark rechtsaußen positioniert.

T.F.Russell--TNT

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