The National Times - Söder spricht am Mittwoch im Bundestag

The National Times - Söder spricht am Mittwoch im Bundestag - CSU sieht Signal der Geschlossenheit

Söder spricht am Mittwoch im Bundestag - CSU sieht Signal der Geschlossenheit

POLITIK 12.11.2024

Söder spricht am Mittwoch im Bundestag - CSU sieht Signal der Geschlossenheit / Foto: © AFP/Archiv

Aus Anlass der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (CDU) will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch erstmals in einer Bundestagsdebatte sprechen. Der Auftritt des CSU-Chefs im Plenum sei "ein Signal der Geschlossenheit der Union in der Auseinandersetzung mit der Rest-Ampel", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Dienstag in Berlin. "Wir wollen darstellen, dass die Herausforderungen der nächsten Bundesregierung durch die beiden Parteivorsitzenden angenommen werden."

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Auch Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hob die Bedeutung hervor, die seine Fraktion der Debatte nach der Regierungserklärung des Bundeskanzlers zumesse. Mit Blick auf die geplanten Reden von Söder und CDU-Chef Friedrich Merz sagte Frei: "Wir bieten alles auf, was wir haben." Mit den beiden Vorsitzenden sei die Union "höchstklassig" in der Debatte vertreten.

Söder ist nicht Mitglied des Bundestags, darf dort aber als Mitglied des Bundesrats das Wort ergreifen. Geregelt ist dies in Artikel 43 des Grundgesetzes. Darin heißt es: "Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. Sie müssen jederzeit gehört werden."

F.Harris--TNT

Heilbronner Hafturteil wegen Anschlagsplanung auf Synagoge rechtskräftig

Ein Hafturteil gegen zwei junge Männer wegen der Planung eines islamistischen Anschlags auf eine Synagoge ist rechtskräftig. Der zu sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilte Haupttäter nahm seine Revision zurück, wie das Landgericht im baden-württembergischen Heilbronn am Mittwoch mitteilte. Dem Urteil vom Januar zufolge hatten die beiden Männer geplant, einen Anschlag auf eine Synagoge in Heidelberg oder Frankfurt am Main zu verüben.

Südkorea: Neuer Präsident Lee zeigt sich offen für Annäherung an Nordkorea

Nach seinem Amtsantritt hat Südkoreas neuer Präsident Lee Jae Myung sich offen für eine Annäherung an Nordkorea gezeigt und vor "zunehmendem Protektionismus" gewarnt. "Wir werden die Wunden der Teilung und des Krieges heilen und eine Zukunft in Frieden und Wohlstand aufbauen", sagte er am Mittwoch in Seoul. Mit Blick auf die aggressive Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump warnte er zudem vor "zunehmendem Protektionismus" und der "Umstrukturierung der Lieferketten" als existenzieller Bedrohung für sein stark auf Exporte angewiesenes Land.

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