The National Times - Japans Regierungschef im Amt bestätigt

The National Times - Japans Regierungschef im Amt bestätigt - Ishiba führt Minderheitsregierung an

Japans Regierungschef im Amt bestätigt - Ishiba führt Minderheitsregierung an

POLITIK 11.11.2024

Japans Regierungschef im Amt bestätigt - Ishiba führt Minderheitsregierung an / Foto: © AFP

Trotz der deutlichen Verluste der japanischen Regierungskoalition bei der Parlamentswahl ist Regierungschef Shigeru Ishiba im Amt bestätigt worden. Er erhielt am Montag die Unterstützung von 221 Abgeordneten und führt nun eine Minderheitsregierung an. Ishiba setzte sich gegen Oppositionsführer Yoshihiko Noda durch, dem 160 Parlamentarier ihre Stimme gaben.

Textgröße ändern:

Ishibas Koalition hatte bei der vorgezogenen Parlamentswahl deutliche Verluste verbucht. Ishibas LDP und ihr Juniorpartner Komeito kamen auf 215 Sitze im Unterhaus und verpassten damit die für eine Mehrheit nötigen 233 Mandate. Ishiba machte den Korruptionsskandal in LDP für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich.

Der Regierungschef hatte die Neuwahlen kurz nach seinem Amtsantritt Anfang Oktober angesetzt. Sein Vorgänger Fumio Kishida war im Zuge des Korruptionsskandals in der Partei zurückgetreten.

Die LDP-Koalition bleibt trotz der Verluste stärkste Kraft im Unterhaus. Ishiba wird im Laufe des Montags ein neues Kabinett nominieren, das dann noch von Kaiser Naruhito bestätigt werden muss.

Die Regierungskoalition will ihre Gesetzesvorhaben künftig mit Unterstützung der DDP durchs Parlament bringen. Die DPP hat sich bereit erklärt, die Koalition bei einzelnen Abstimmungen zu unterstützen, sie wird aber nicht Teil des Regierungsbündnisses.

L.Graham--TNT

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.