CDU in Schleswig-Holstein setzt Sondierungen für Jamaika-Bündnis fort

The National Times - CDU in Schleswig-Holstein setzt Sondierungen für Jamaika-Bündnis fort

POLITIK 18.05.2022

CDU in Schleswig-Holstein setzt Sondierungen für Jamaika-Bündnis fort / Foto: © AFP/Archiv

Die CDU in Schleswig-Holstein setzt bei ihrem Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl weiter auf eine Neuauflage ihrer Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP. Für Donnerstagnachmittag seien beide Partnerparteien zu einem gemeinsamen Sondierungsgespräch in Kiel eingeladen worden, sagte Ministerpräsident und CDU-Landeschef Daniel Günther am Mittwochabend nach einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands in Kiel bekannt. Dieser hatte zuvor die Ergebnisse der ersten Sondierungsrunde ausgewertet.

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Die Spitze der CDU war am Dienstag zunächst für erste getrennte Auftaktgespräche mit den Verhandlungsteams von Grünen sowie FDP zusammengekommen. Die drei Parteien regieren in Schleswig-Holstein bereits seit 2017 gemeinsam in einer Dreierkoalition. Bei der Wahl vom 8. Mai war die CDU zur mit Abstand stärksten Kraft geworden, für eine Regierungsmehrheit reicht ihr künftig einer der beiden Partner. Günther setzt trotzdem auf eine Fortsetzung von Jamaika.

Grüne und FDP hatten sich nach der ersten Sondierungsrunde vom Dienstag hingegen weiter für Zweierkoalitionen ihrer jeweiligen Parteien mit der CDU ausgesprochen. Zugleich hatten sie aber ihre prinzipielle Bereitschaft betont, über ein neues Jamaika-Bündnis zu sprechen. Die Spitzen aller dreier Parteien hatten darüber hinaus betont, nur konkreter über Regierungsbündnisse verhandeln zu wollen, die eine gesamte Legislaturperiode lang stabil seien.

D.S.Robertson--TNT

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