US-Präsident Biden empfängt seinen Amtsnachfolger Trump am Mittwoch im Weißen Haus

The National Times - US-Präsident Biden empfängt seinen Amtsnachfolger Trump am Mittwoch im Weißen Haus

POLITIK 09.11.2024

US-Präsident Biden empfängt seinen Amtsnachfolger Trump am Mittwoch im Weißen Haus / Foto: © AFP/Archiv

Der scheidende US-Präsident Joe Biden empfängt seinen Amtsnachfolger Donald Trump am Mittwoch im Weißen Haus in Washington. Die Unterredung der beiden im Oval Office des Amtssitzes des US-Präsidenten sei für Mittwoch um 11.00 Uhr (Ortszeit, 17.00 Uhr MEZ) geplant, teilte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Samstag in Washington mit.

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Der Republikaner Trump hatte die Präsidentschaftswahl vergangenen Dienstag deutlich gegen Bidens gegenwärtige Stellvertreterin Kamala Harris gewonnen. Der demokratische Amtsinhaber Biden hatte daraufhin eine "friedliche und geordnete" Übergabe der Amtsgeschäfte an Trump angekündigt und eine Einladung an seinen Nachfolger ausgesprochen. Trumps Wahlkampfsprecher Steven Cheung hatte dazu erklärt, der künftige Präsident nehme die Einladung an und "freut sich auf das Treffen".

Biden scheidet am 20. Januar aus dem Amt, am selben Tag wird Trump mit seiner Vereidigung vor dem Kapitol zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten, nachdem er von 2017 bis 2021 bereits der 45. Präsident und Bidens unmittelbarer Amtsvorgänger war. Zwischen Wahl und Vereidigung gilt in den USA traditionsgemäß die Phase des Übergangs, in welcher der scheidende Präsident seinem Nachfolger Hilfestellungen leistet.

Nach seiner Wahlniederlage gegen Biden im November 2020 hatte Trump jedoch einen ordnungsgemäßen Übergang verweigert. Er nahm im Bruch mit der Tradition auch nicht an Bidens Vereidigung teil. Der Rechtspopulist erhob damals völlig unbelegte Vorwürfe des Wahlbetrugs, an denen er bis heute festhält. Im Wahlkampf in den vergangenen Monaten machte Trump zudem mit beleidigenden Kommentaren über Biden und Harris von sich reden.

G.Morris--TNT

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.