Bürgerschaftsabgeordneter Wagner zu neuem SPD-Vorsitzenden in Bremen gewählt

The National Times - Bürgerschaftsabgeordneter Wagner zu neuem SPD-Vorsitzenden in Bremen gewählt

POLITIK 09.11.2024

Bürgerschaftsabgeordneter Wagner zu neuem SPD-Vorsitzenden in Bremen gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD in Bremen hat einen neuen Vorsitzenden. Ein Landesparteitag wählte den Bürgerschaftsabgeordneten Falk Wagner am Samstag mit 94,24 Prozent der Delegiertenstimmen zum Nachfolger des bisherigen Landesschefs Reinhold Wetjen, wie die SPD in der Hansestadt erklärte. Wetjen hatte Anfang des Jahres seinen Rückzug angekündigt und dies mit der Notwendigkeit neuer Gesichter vor kommenden Wahlen begründet.

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Wagner ist seit 2018 Vorsitzender des einflussreichen SPD-Unterbezirks Bremen-Stadt. Seit 2019 sitzt der 35-Jährige zudem in der Bürgerschaft und befasst sich dort unter anderem mit den Themen Wohnen und Mieten. Wetjen führte den Bremer Landesverband der SPD seit 2021. Die SPD regiert in dem Bundesland mit ihrem Bürgermeister Andreas Bovenschulte seit der Bürgerschaftswahl im vergangenen Jahr gemeinsam mit den Grünen und der Linkspartei.

P.Jones--TNT

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.