Miersch: Zulauf bei SPD seit Ende der "Ampel" und Rauswurf Lindners

The National Times - Miersch: Zulauf bei SPD seit Ende der "Ampel" und Rauswurf Lindners

POLITIK 08.11.2024

Miersch: Zulauf bei SPD seit Ende der "Ampel" und Rauswurf Lindners / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD verzeichnet nach eigenen Angaben seit dem Ende der Ampel-Koalition und der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutlichen Zulauf. Generalsekretär Matthias Miersch sprach am Freitag in Berlin von mehr als 500 Neueintritten in weniger als zwei Tagen.

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Unterdessen stellt sich die SPD laut Miersch auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ein. Für den 30. November sei eine "Wahlsieg-Konferenz" in Berlin geplant. Zu weiteren Details wollte sich der Generalsekretär zunächst nicht äußern.

Scholz hatte Lindner am Mittwochabend entlassen, nachdem der Haushalts- und Richtungsstreit in der Ampel-Koalition eskaliert war. Der Kanzler will nun am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, was dann zu Neuwahlen im März oder April führen dürfte. Bis dahin will Scholz an der Spitze einer rot-grünen Minderheitsregierung die Regierungsarbeit fortsetzen.

Union und FDP dringen auf einen früheren Termin für Neuwahlen, die SPD sieht hierfür organisatorische Probleme. Die Sozialdemokraten verweisen auch auf dringliche Gesetzgebungsvorhaben, die noch abgeschlossen werden müssten.

V.Bennett--TNT

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