Iranische Justiz: Drei Todesurteile wegen Mordes an Atomwissenschaftler

The National Times - Iranische Justiz: Drei Todesurteile wegen Mordes an Atomwissenschaftler

POLITIK 05.11.2024

Iranische Justiz: Drei Todesurteile wegen Mordes an Atomwissenschaftler / Foto: © KHAMENEI.IR/AFP/Archiv

Die iranische Justiz hat nach eigenen Angaben drei Anklagte wegen der Ermordung eines der wichtigsten Atomwissenschaftler des Landes zum Tode verurteilt. Gegen die Urteile des Gerichts im nordiranischen Urmia würden derzeit jedoch Berufungsverfahren laufen, sagte Justizsprecher Asghar Jahangir am Dienstag vor Journalisten in Teheran. Der Atomwissenschaftler Mohsen Fakhrisadeh war im November 2020 mit seinem Auto auf einer Straße außerhalb von Teheran in einen Hinterhalt gelockt und getötet worden.

Textgröße ändern:

Dem Iran zufolge handelte es sich um einen Anschlag im Auftrag Israels. "Nach einigen Ermittlungen wurde drei von acht in der Provinz West-Aserbaidschan festgenommenen Verdächtigen Spionage für das israelische Besatzer-Regime vorgeworfen", sagte Jahangir.

Zudem werde den drei Verurteilten zur Last gelegt, "unter dem Deckmantel des Alkohol-Schmuggels Material zur Ermordung des Märtyrers Fakhrisadeh" in den Iran gebracht zu haben. Der iranischen Justiz zufolge wurden bei dem Angriff Bomben und ein ferngesteuertes Maschinengewehr eingesetzt.

Die iranische Justiz hatte im Dezember 2022 bekanntgegeben, dass im Zusammenhang mit Spionagevorwürfen für Israel gegen neun Verdächtige die Anklage "Korruption auf Erden" erhoben worden sei.

Fakhrisadeh war wegen seiner Rolle im iranischen Atomprogramm von den USA mit Sanktionen belegt worden. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte 2018 erklärt, der Atomwissenschaftler sei der Leiter eines geheimen militärischen Atomprogramms, dessen Existenz Teheran stets bestritten hatte. Israel hat die Vorwürfe, hinter Fakhrisadehs gewaltsamem Tod zu stecken, nie kommentiert.

S.Ross--TNT

Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen

Die AfD ist in Thüringen erwartungsgemäß mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der Rechtsaußenfraktion zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete - mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen. Neben der AfD votierten die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten für eine Auflösung des Parlaments mit dem Ziel Neuwahlen. Alle anderen Abgeordneten - CDU, SPD, der BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht, die Linke und fraktionslose Parlamentarier lehnten den Antrag ab.

Thüringens Ministerpräsident Voigt kämpft nicht mehr um Doktortitel

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kämpft nicht mehr um seinen wegen Plagiatsvorwürfen entzogenen Doktortitel. Als Regierungschef gehöre seine ganze Kraft, Energie und Aufmerksamkeit den Bürgern Thüringens, sagte Voigt am Mittwoch vor einer Landtagssitzung in Erfurt vor Journalisten. Deswegen habe er sich "entschieden, den Rechtsstreit um meine Dissertation einzustellen".

Studie: Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland von Armut betroffen

Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland sind einer Studie zufolge von Armut betroffen. Die Armutsquote liege bei 37,8 Prozent und sei damit mehr als doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, heißt es in einer Untersuchung, die am Mittwoch vom Paritätischen Gesamtverband und dem Deutschen Studierendenwerk vorgestellt wurde. Darin wird vor allem auf die hohen Wohnkosten für Studentinnen und Studenten verwiesen. Die geplante Bafög-Reform kritisierten beide Organisationen als unzureichend.

"Einer der abscheulichsten Angriffe": 15 Tote bei russischen Attacken auf die Ukraine

Bei massiven russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben am Mittwoch mindestens 15 Menschen getötet worden. Alleine neun seien bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden des Landes getötet worden, erklärte die ukrainische Polizei. Unter den Opfern seien auch drei Kinder. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.