Anhörungen der künftigen EU-Kommissare fortgesetzt

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Anhörungen der künftigen EU-Kommissare fortgesetzt

POLITIK 05.11.2024

Anhörungen der künftigen EU-Kommissare fortgesetzt / Foto: © AFP

Die Europaabgeordneten haben in Brüssel die Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die neue EU-Kommission fortgesetzt. Am Dienstag müssen sich sechs Anwärter des neuen Teams von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Fragen der Parlamentarier stellen. Darunter sind der designierte Justizkommissar Michael McGrath aus Irland, der für Energie und Wohnen vorgesehene Däne Dan Jorgensen, der als Innenkommissar nominierte Magnus Brunner aus Österreich sowie die Schwedin Jessika Roswall, die das Umweltressort übernehmen soll.

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Alle Anwärter werden von den Mitgliedern der jeweiligen Fachausschüsse im EU-Parlament jeweils drei Stunden lang befragt. Sie benötigen im ersten Wahlgang eine Zweidrittelmehrheit. Erreichen sie diese nicht, müssen sie zusätzliche Fragen beantworten. Danach reicht eine einfache Mehrheit aus. Fallen sie durch, müssen die Regierungen einen Ersatz benennen.

Als Wackelkandidaten gelten unter anderen die Kommissarsanwärter aus Ungarn und Italien. Der für Gesundheit vorgesehene Ungar Oliver Varhelyi ist am Mittwoch an der Reihe. Er ist der Kandidat des umstrittenen ungarischen Regierungschefs Viktor Orban und hatte die EU-Abgeordneten einmal als "Idioten" beschimpft.

Das Mitte-Links-Lager des Parlaments übt besonders scharfe Kritik an dem Italiener Raffaele Fitto. Mit ihm soll erstmals ein Rechtsaußen-Politiker einen der Schlüsselposten als geschäftsführender Vizekommissionspräsident bekommen. Er wird kommende Woche Dienstag zum Abschluss der Anhörungen befragt - so wie die fünf anderen designierten Stellvertreter von der Leyens.

Nach dem Beginn der Fragerunden am Montag hatten die ersten vier Kommissare grünes Licht bekommen: der für Handel vorgesehene Maros Sefcovic aus der Slowakei, der für Kultur nominierte Glenn Micallef aus Malta, der designierte Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen aus Luxemburg sowie der Grieche Apostolos Tzitzikostas, der das Verkehrsressort übernehmen soll.

Die Wahl der gesamten Kommission ist in der Plenarsitzung des Europaparlaments am 27. November in Straßburg geplant. Von der Leyen und ihr Team könnten nach dem vorläufigen Zeitplan frühestens zum 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.

F.Hammond--TNT

Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen

Die AfD ist in Thüringen erwartungsgemäß mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der Rechtsaußenfraktion zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete - mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen. Neben der AfD votierten die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten für eine Auflösung des Parlaments mit dem Ziel Neuwahlen. Alle anderen Abgeordneten - CDU, SPD, der BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht, die Linke und fraktionslose Parlamentarier lehnten den Antrag ab.

Thüringens Ministerpräsident Voigt kämpft nicht mehr um Doktortitel

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kämpft nicht mehr um seinen wegen Plagiatsvorwürfen entzogenen Doktortitel. Als Regierungschef gehöre seine ganze Kraft, Energie und Aufmerksamkeit den Bürgern Thüringens, sagte Voigt am Mittwoch vor einer Landtagssitzung in Erfurt vor Journalisten. Deswegen habe er sich "entschieden, den Rechtsstreit um meine Dissertation einzustellen".

Studie: Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland von Armut betroffen

Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland sind einer Studie zufolge von Armut betroffen. Die Armutsquote liege bei 37,8 Prozent und sei damit mehr als doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, heißt es in einer Untersuchung, die am Mittwoch vom Paritätischen Gesamtverband und dem Deutschen Studierendenwerk vorgestellt wurde. Darin wird vor allem auf die hohen Wohnkosten für Studentinnen und Studenten verwiesen. Die geplante Bafög-Reform kritisierten beide Organisationen als unzureichend.

"Einer der abscheulichsten Angriffe": 15 Tote bei russischen Attacken auf die Ukraine

Bei massiven russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben am Mittwoch mindestens 15 Menschen getötet worden. Alleine neun seien bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden des Landes getötet worden, erklärte die ukrainische Polizei. Unter den Opfern seien auch drei Kinder. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.

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