The National Times - Tausende protestieren in Georgien gegen Wahlergebnis

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Tausende protestieren in Georgien gegen Wahlergebnis

POLITIK 04.11.2024

Tausende protestieren in Georgien gegen Wahlergebnis / Foto: © AFP

Tausende Menschen haben in Georgien vor dem Parlament gegen das Ergebnis der umstrittenen Wahl protestiert. "Das georgische Volk wird niemals gefälschte Wahlergebnisse akzeptieren", sagte der Vorsitzende der Oppositionspartei Akhali, Nika Melia, am Montag. "Eine unbesiegbare Protestbewegung erhebt sich und wird das Regime, das unsere Stimmen gestohlen hat, hinwegfegen", fuhr er fort. Melia kündigte tägliche Proteste an, die nächste Kundgebung sei für Dienstag geplant.

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"Wir fordern Neuwahlen, eine internationale Untersuchung der Wahlfälschung. Und wir werden nicht aufgeben, bis unsere Ziele erreicht sind", sagte Mamuka Chasaradse von der Koalition für den Wandel. Bei der Demonstration in der Hauptstadt Tiflis, bei der die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg mit Unterstützern der Opposition sprach, schwenkten Teilnehmer Flaggen Georgiens und der EU. Bereits in der vergangenen Woche hatte es in Tiflis Protest gegen das Wahlergebnis gegeben.

Den offiziellen Ergebnissen der georgischen Wahlkommission zufolge erhielt die pro-russische Regierungspartei Georgischer Traum die Mehrheit der Stimmen. Die pro-westliche Opposition wirft dem Regierungslager vor, ihr den Wahlsieg "gestohlen" zu haben. Auch internationale Beobachter stellten Unregelmäßigkeiten bei der Wahl fest.

Georgiens pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili sprach von systematischem Betrug nach "russischer Methodik". Der Kreml dementierte jegliche Einmischung.

Die Opposition beschuldigt die Regierung, Georgien von der EU zu entfernen und die ehemalige Sowjetrepublik wieder an Moskau annähern zu wollen.

A.M.James--TNT

Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen

Die AfD ist in Thüringen erwartungsgemäß mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der Rechtsaußenfraktion zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete - mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen. Neben der AfD votierten die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten für eine Auflösung des Parlaments mit dem Ziel Neuwahlen. Alle anderen Abgeordneten - CDU, SPD, der BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht, die Linke und fraktionslose Parlamentarier lehnten den Antrag ab.

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Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kämpft nicht mehr um seinen wegen Plagiatsvorwürfen entzogenen Doktortitel. Als Regierungschef gehöre seine ganze Kraft, Energie und Aufmerksamkeit den Bürgern Thüringens, sagte Voigt am Mittwoch vor einer Landtagssitzung in Erfurt vor Journalisten. Deswegen habe er sich "entschieden, den Rechtsstreit um meine Dissertation einzustellen".

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Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland sind einer Studie zufolge von Armut betroffen. Die Armutsquote liege bei 37,8 Prozent und sei damit mehr als doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, heißt es in einer Untersuchung, die am Mittwoch vom Paritätischen Gesamtverband und dem Deutschen Studierendenwerk vorgestellt wurde. Darin wird vor allem auf die hohen Wohnkosten für Studentinnen und Studenten verwiesen. Die geplante Bafög-Reform kritisierten beide Organisationen als unzureichend.

"Einer der abscheulichsten Angriffe": 15 Tote bei russischen Attacken auf die Ukraine

Bei massiven russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben am Mittwoch mindestens 15 Menschen getötet worden. Alleine neun seien bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden des Landes getötet worden, erklärte die ukrainische Polizei. Unter den Opfern seien auch drei Kinder. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.

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