Parlamentswahl in Litauen: Oppositionelle Sozialdemokraten liegen vorn

The National Times - Parlamentswahl in Litauen: Oppositionelle Sozialdemokraten liegen vorn

POLITIK 27.10.2024

Parlamentswahl in Litauen: Oppositionelle Sozialdemokraten liegen vorn / Foto: © AFP

Nach der zweiten und entscheidenden Runde der Parlamentswahl in Litauen zeichnet sich ein Sieg der oppositionellen Sozialdemokraten ab. Vorläufigen Ergebnissen vom Sonntagabend zufolge kommt die Mitte-Links Partei im neuen Parlament auf 50 von 141 Sitzen. Die regierende konservative Heimatpartei erreichte demnach 27 Sitze. Die Menschen in Litauen hätten für Wandel gestimmt, sagte die Chefin der Sozialdemokraten, Vilija Blinkeviciute. "Sie brauchen eine komplett neue Regierung", fügte die bisherige EU-Abgeordnete am Wahlabend hinzu.

Textgröße ändern:

Um sie zur Regierungschefin machen zu können, sind Blinkeviciutes Sozialdemokraten den vorläufigen Ergebnissen zufolge auf Koalitionspartner angewiesen. Im Vorfeld der Wahl hatten sie ein Bündnis mit zwei weiteren linksgerichteten Oppositionsparteien angestrebt. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Bildung einer stabilen Regierungsmehrheit vor allem wegen der neuen populistischen Partei Morgenröte von Nemunas schwierig werden könnte. Eine Koalition unter Beteiligung der Populisten hatten die Sozialdemokraten ausgeschlossen.

Ein Regierungswechsel würde vor allem innenpolitische Veränderungen bedeuten, außenpolitisch haben sich alle größeren litauischen Parteien für eine weitere entschlossene Unterstützung der Ukraine und eine Beibehaltung oder sogar Erhöhung der Verteidigungsausgaben ausgesprochen.

A.Robinson--TNT

SPD in Niedersachsen wählt neuen Ministerpräsidenten Lies zu Vorsitzendem

Die SPD in Niedersachsen hat den neuen Ministerpräsidenten Olaf Lies zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Für den 58-Jährigen stimmten am Samstag auf einem Parteitag in Wolfenbüttel 187 der 194 Delegierten und damit 96,39 Prozent. Mit Nein stimmten sechs Delegierte, einer enthielt sich. Lies folgt auf den langjährigen Ministerpräsidenten und SPD-Landeschef Stephan Weil, der seine Spitzenämter aus persönlichen Gründen zur Verfügung stellte.

Gazastreifen: Hamas-Zivilschutz meldet 15 Tote bei israelischen Angriffen

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas-Zivilschutzbehörde mindestens 15 Menschen getötet worden. Wie Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal am Samstag mitteilte, traf einer der nächtlichen Luftangriffe ein Wohngebiet in Chan Junis im Süden des Palästinensergebiets. Dabei sei eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern getötet worden. Zudem habe es dutzende Verletzte gegeben.

Ukraine meldet massive Angriffe auf Kiew - Austausch von Kriegsgefangenen fortgesetzt

Inmitten eines großen Gefangenenaustauschs mit der Ukraine hat Russland die ukrainische Hauptstadt Kiew mit massiven Angriffen überzogen. Mindestens 17 Menschen seien in der Nacht zu Samstag in Kiew und der angrenzenden Region verletzt worden, teilte die Polizei mit. Beide Länder setzten derweil den am Freitag begonnenen Austausch von Kriegsgefangenen fort und übergaben am Samstag nach Angaben Moskaus je 307 Gefangene. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte verschärfte Sanktionen, um Moskau zu einer Waffenruhe zu bewegen.

Grüne in Baden-Württemberg küren Özdemir zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die Grünen in Baden-Württemberg haben den ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März gekürt. Auf einer Landeswahlversammlung am Samstag in Heidenheim erhielt der 59-Jährige 194 von 200 abgegebenen Stimmen und damit 97 Prozent. Jeweils drei Delegierte enthielten sich beziehungsweise stimmten mit Nein. Özdemir war bis Anfang Mai Bundeslandwirtschaftsminister und nach dem Bruch der Ampelkoalition für ein knappes halbes Jahr zusätzlich Bundesbildungsminister.