Grüne vermeiden weiter Vorfestlegung in NRW-Koalitionsfrage

The National Times - Grüne vermeiden weiter Vorfestlegung in NRW-Koalitionsfrage

POLITIK 16.05.2022

Grüne vermeiden weiter Vorfestlegung in NRW-Koalitionsfrage / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem Rekordergebnis der Grünen in Nordrhein-Westfalen halten sich die Landes- und die Bundesspitze in der Frage der Koalitionspräferenz weiter bedeckt. Grünen-Chef Omid Nouripour sagte am Montag in Berlin, die Bündnisfrage werde von den NRW-Grünen alleine entschieden. "Ich weiß nicht, wie das in NRW ausgehen wird", sagte er. Er sprach zugleich von einem "unglaublichen Ergebnis" bei der Landtagswahl.

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Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur sagte in der Pressekonferenz mit Nouripour, ihre Partei sei in der Frage der Regierungsbildung zu Gesprächen mit der CDU, der SPD und der FDP bereit. "Für uns gibt es keine keine Automatismen und keine Ausschlüsse von Koalitionen mit demokratischen Parteien", sagte sie.

Am wichtigsten sei, dass in der künftigen Regierung eine "grüne Handschrift" erkennbar sei, sagte Neubaur. Ihre Partei sei "in voller Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme".

Die Grünen waren bei der Wahl am Sonntag mit 18,2 Prozent drittstärkste Kraft geworden. Denkbar wären eine schwarz-grüne Koalition oder eine Ampel-Regierung aus SPD, FDP und Grünen.

D.Cook--TNT

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Ministerpräsidentin Schwesig hat gewählt

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD-Spitzenkandidatin, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, ihre Stimme abgegeben. Sie wählte am Sonntag in Schwerin in Begleitung ihres Ehemanns Stefan. Am Vormittag war bereits Schwesigs Herausforderer von der AfD, Leif-Erik Holm, in der Landeshauptstadt an die Urne gegangen. Zwischen SPD und AfD sehen die Umfragen ein enges Rennen um den Wahlsieg voraus.

Drohnenangriffe auf Moskau an letztem Tag der Parlamentswahl in Russland

Überschattet von Drohnenangriffen auf Moskau haben die Menschen in Russland am dritten und letzten Tag der Parlamentswahl ihre Stimmen abgegeben. Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin warf der Ukraine am Sonntag eine versuchte Störung des Urnengangs vor. Bei der Wahl gilt ein Sieg der Partei Geeintes Russland von Präsident Wladimir Putin als sicher. Sie hat seit 2003 alle Parlamentswahlen gewonnen. Neben ihr sind nur andere Kreml-treue Parteien zugelassen.

Abgeordnetenhauswahl Berlin: Erste Spitzenkandidaten haben Stimme abgegeben

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin haben die ersten Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Werner Graf von den Grünen und Steffen Krach von der SPD wählten am Sonntag im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers wollte gegen Mittag in Friedrichshain seine Stimme abgeben, die Linken-Kandidatin Elif Eralp nicht öffentlich wählen.

Trump verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt zum Weißen Haus

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