Linkspartei sucht nach NRW-Wahldebakel nach Auswegen aus der Krise

The National Times - Linkspartei sucht nach NRW-Wahldebakel nach Auswegen aus der Krise

POLITIK 16.05.2022

Linkspartei sucht nach NRW-Wahldebakel nach Auswegen aus der Krise / Foto: © SID/Archiv

Nach ihrem neuerlichen Wahldebakel am Sonntag in Nordrhein-Westfalen sucht die Linkspartei nach Auswegen aus der Krise. "Wir müssen die Partei wieder gut aufstellen und verlorenes Vertrauen zurückgewinnen", sagte Parteichefin Janine Wissler am Montag in Berlin. Dafür sein wichtig, "die Kernbotschaften wieder in den Vordergrund zu stellen".

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Die Linke war in Nordrhein-Westfalen mit nur noch 2,1 Prozent der Stimmen erneut an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Dies war weniger als halb so viel wie vor fünf Jahren. "Der Verlust von so vielen Stimmen ist bitter", sagte dazu Wissler. Sie begründete die Niederlage auch mit "der schwierigen Situation, in der wir als Gesamtpartei sind".

In der Linkspartei hatte es in den vergangenen Wochen Querelen unter anderem um die Ukraine-Politik gegeben. Für Belastungen sorgten auch Sexismus-Vorwürfe in der Partei, mit denen unter anderem die frühere Ko-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ihren Rücktritt begründete.

Wissler legte sich am Montag erneut nicht fest, ob sie auf dem Parteitag im Juni erneut antreten will. Stattdessen warb sie für mehr inhaltliches Profil. "Wir kämpfen für Umverteilung", sagte die Parteichefin. Die Linke sei die Partei "der Beschäftigten, der Mieterinnen und Mieter und der Pflegekräfte". "Es braucht eine linke Kraft, die auf soziale Ungerechtigkeit hinweist", hob Wissler weiter hervor.

Der NRW-Spitzenkandidat der Linken, Jules El-Khatib, sagte zu der Niederlage vom Sonntag, die Landespartei sei in einer Situation gewesen, "wo der Bundestrend kein Freund von uns war". Die Linke habe es "nicht geschafft, die zu erreichen, für die wir Politik machen".

Scharf kritisierte El-Khatib "die Unart" bei der Linken, Meinungsverschiedenheiten öffentlich über soziale Medien auszutragen. Forderungen nach einer schärferen Distanzierung etwa von Russland-freundlichen Äußerungen der früheren Bundestags-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wies El-Khatib aber zurück. Es sei richtig, alle Strömungen in der Partei einzubinden.

F.Harris--TNT

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