SPD-Generalsekretär hält Neuauflage der Ampel-Koalition für sehr unwahrscheinlich

The National Times - SPD-Generalsekretär hält Neuauflage der Ampel-Koalition für sehr unwahrscheinlich

POLITIK 21.10.2024

SPD-Generalsekretär hält Neuauflage der Ampel-Koalition für sehr unwahrscheinlich / Foto: © AFP

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat eine Neuauflage der Ampelkoalition selbst bei einem möglichen Wahlerfolg der drei Parteien für sehr unwahrscheinlich erklärt. Der Streit zwischen SPD, Grünen und FDP habe die Erfolge der Koalition überlagert, sagte Miersch den Zeitungen "Main-Post" und "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Deswegen glaube ich nicht, dass da die Neigung bei den Beteiligten groß ist, die 'Ampel' fortzusetzen."

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Miersch sagte weiter, der "Großteil der Gemeinsamkeiten" sei "aufgebraucht". Das sehe jeder. Er betonte aber, dass die Ampel-Regierung "richtig viel geschafft" habe. Er nannte die Sicherstellung der Energieversorgung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Anhebung des Mindestlohns. Auch die Krankenhausreform und die Reform des Einwanderungsrechts hob Miersch hervor.

"Das alles hätten wir in einer großen Koalition nie geschafft", sagte Miersch, der bis zu seinem Wechsel in das Generalsekretärs-Amts der Sozialdemokraten Bundestagsfraktionsvize war. Zur Wiederauflage einer Ampel-Koalition gab Miersch aber auch zu bedenken: "Ich würde nie etwas ausschließen, weil die Zeiten sehr volatil sind."

Umfragen zufolge würden SPD, Grüne und FDP eine Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl klar verfehlen. Alle drei Parteien büßten während der Regierungszeit erheblich in der Wählergunst ein. Die FDP müsste sogar um den Einzug in den Bundestag bangen.

Q.Marshall--TNT

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".

Von Zwangsräumung betroffene Spanierin Maricarmen gestorben

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Mieterverband: Zwangsgeräumte Spanierin Maricarmen gestorben

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