The National Times - Auch SPD macht Weg frei für Koalitionsverhandlungen in Thüringen

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Auch SPD macht Weg frei für Koalitionsverhandlungen in Thüringen

POLITIK 19.10.2024

Auch SPD macht Weg frei für Koalitionsverhandlungen in Thüringen / Foto: © AFP

Als letzter der drei potenziellen Regierungspartner in Thüringen hat die SPD den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Nach den Spitzengremien von CDU und BSW stimmte am Samstag in Erfurt auch der Landesvorstand der SPD dafür, wie dieser mitteilte. Grundlage für Koalitionsgespräche soll ein bereits zwischen allen drei Parteien ausgehandeltes Sondierungspapier sein. Allerdings ist unklar, wann die Gespräche starten sollen, weil das BSW daran noch Bedingungen knüpft.

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Der thüringische SPD-Vorsitzende Georg Maier betonte aber, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sei "kein Freifahrtschein für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag". Über den noch auszuhandelnden Koalitionsvertrag und damit über die Regierungsbeteiligung sollen die 3500 Thüringer SPD-Mitglieder in einem Votum abstimmen, entschied der Landesvorstand der Sozialdemokraten.

Am Freitagabend hatten der BSW-Landesvorstand und die CDU dem Sondierungspapier zugestimmt. Das BSW forderte aber, dass vor der Aufnahme offizieller Koalitionsgespräche erneut über eine von der Partei von Sahra Wagenknecht verlangte Friedenspräambel verhandelt werden müsse.

Einem Bündnis von CDU, BSW und SPD würde im Erfurter Landtag ein Sitz für eine Mehrheit fehlen. Die Linke bot wiederholt ihre Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen.

A.M.Owen--TNT

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